EIN MITTELALTERLICHES URTEIL
DIE INQUSITION
DER PROZESS JOHANNA VON ORLEANS
VOM MITTELALTER ZUM RUCH DER NEUZEIT
Lambsdorff bestritt zwar den Zusammenhang, musste aber einräumen, dass die FDP Spenden von Flick erhalten hat. Im Juni 1984 trat er deshalb von seinen Ämtern zurück - und wurde im Februar 1987 schließlich wegen Steuerhinterziehung zu einer Geldstrafe von 180.000 DM verurteilt. Das vergleichsweise milde Urteil sorgte auch für Kritik, weil Lambsdorff 515.000 DM Prozesskostenhilfe "zur Deckung seiner Anwaltskosten" erhielt.
DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL
die zeitnahe geschichte einer verurteilung ohne prozess und ohne anhörung in der bundesrepublik
Im nachstehenden werden die versäumnisse des nürnberger gerichtes geschildert; aufgrund derer es sich selbst sein eigenes rechtskräftiges versäumnisurteil durch eine "HINRICHTUNG" fällte.
da der beklagte ein- für allemal den dabei entstehenden unrechtsstaat markieren will, ist die rechtskraft gerade gut genug.
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit wieder, in anderer sache zwar, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist, sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz, aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110, verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
ZEHNTSCHEUNEN DER SIEGER
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch gültig ist , wegen "überfüllung" aber, nicht auf sieger angewendet wird, weil "ihre scheunen" zu voll sind.
besiegte, aber werden weiterhin aufgehängt.
im falle des NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL versäumnisurteil hat sich die siegerin einen galgen gebaut an dem sie das grundstücklein des beklagten " aufhängt ". auch das ist die stets menschenrechte behauptente bundesrepublik.
DIE BESTATTERCONNECTION VON 1946
Die Leichen der Gehenkten wurden dann in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
klick ins bild
was da unter dem bild steht heisst :verbrechen gegen die menschlichkeit oder heutzutage vielleicht sogar gegen das grundgesetz in der bundesrepublik und gegen die menschenrechte weltweit!
da der beklagte ein- für allemal den dabei entstehenden unrechtsstaat markieren will, ist die rechtskraft gerade gut genug.
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
" DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist ausserhalb der legalität des grundgesetzes und der menschenrechte gefällt worden und ist deshalb illegal. es gleicht einer "HINRICHTUNG". es wurde in der fürtherstrasse 110 , in nürnberg, gefällt, in der schon am 1.oktober 1946 "SIEGERJUSTIZ", damals durch erhängung von männern des DRITTEN REICHES geübt wurde.
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit wieder, in anderer sache zwar, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist, sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz, aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110, verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
ZEHNTSCHEUNEN DER SIEGER
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch gültig ist , wegen "überfüllung" aber, nicht auf sieger angewendet wird, weil "ihre scheunen" zu voll sind.
besiegte, aber werden weiterhin aufgehängt.
im falle des NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL versäumnisurteil hat sich die siegerin einen galgen gebaut an dem sie das grundstücklein des beklagten " aufhängt ". auch das ist die stets menschenrechte behauptente bundesrepublik.
DIE BESTATTERCONNECTION VON 1946
Die Leichen der Gehenkten wurden dann in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
klick ins bild
was da unter dem bild steht heisst :verbrechen gegen die menschlichkeit oder heutzutage vielleicht sogar gegen das grundgesetz in der bundesrepublik und gegen die menschenrechte weltweit!
Saddam-Hinrichtung
Der neue Irak ist gescheitert
Von Yassin Musharbash
Nach der Exekution des Ex-Diktators Saddam Hussein wird deutlich: Die makabre Inszenierung ist auch einem Versagen des Staates geschuldet. Aufwiegler konnten unerkannt teilnehmen, Gesetze wurden umgangen. Der viel beschworene "neue Irak" bleibt eine Illusion.
Berlin - Das härteste Urteil fällte der Herausgeber der panarabischen Tageszeitung "Asharq al-Awsat": "Unglücklicherweise hat sich die demokratische Regierung des Irak al-Qaida angeglichen, indem sie Bilder des Hinzurichtenden zeigte", kommentierte Tariq Alhomayed die Exekution von Saddam Hussein und das Auftauchen verstörender Filmaufnahmen. "Die Hinrichtung … hatte nichts mit Staatlichkeit zu tun, sondern eher mit Rachegelüsten."http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,457869,00.html
saddam im fernsehen
quelle:f mini digi
DER ENTSSETZTE VOM DIENST JÜNGST ÜBER EINE HINRICHTUNG IN CHINA
zitat:
Premierminister Gordon Brown erklärte, er sei "entsetzt und enttäuscht", dass seine Gnadengesuche nicht berücksichtigt worden seien. Besonders betroffen mache ihn, dass keine psychiatrischen Untersuchungen vorgenommen worden seien. Auch Außenminister David Milliband verurteilte die Hinrichtung "in schärfster Form".
zitat ende
37 killed in Baghdad as 'Chemical Ali' hanged
by CHELSEA J. CARTER,
Associated Press Writer46 mins ago-25-01-2010
BAGHDAD – Suicide bombers struck near three hotels popular with Western journalists and businessmen Monday just as Iraq announced the execution of Saddam Hussein's notorious cousin known as "Chemical Ali." At least 37 people were killed and more than 104 injured, security officials said.
The blasts — coming in a span of about 15 minutes in downtown Baghdad — came shortly before state television announced that Ali Hassan al-Majid had been hanged.
NUN DIE HINRICHTUNG DES BEKLAGTEN
PRÄSENTIERT SICH DIE BUNDESREPUBLIK MIT DEM "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"ALS UNRECHTSSTAAT?
wenn, wie im vorliegenden fall der streitwert 162436,78€ ist und von der klagezustellung am 27.januar 2009 bis zum erlass des versäumnisurteiles am 9.april 2009 nicht einmal 2 1/2 monate vergangen sind , dann kommt die justiz in bayern , wenn sie sich zu dem "SPARBRENNER" versäumnisurteil, auch nicht erklärt, immerhin doch bei 27% der streitigen verfahren mit urteil auf eine frist von über einem halben jahr.
es soll hier darauf verwiesen werden , dass der prozesstoff ausserordentlich gross ist. wie er dann in nicht einmal 3 monaten durch das "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" unter den tisch gefegt wurde, lässt allerhand schlüsse zu.
klagezustellungscouvert:
DAS GERICHT HAT GEWUSST WAS ES FALSCH MACHT
Es hat den beklagten ausgeschlossen, weil auch im anwaltsprozess der zulässige parteiprozesskostenhilfeantrag samt der dem vordruck beigefügten amtlichen nachweise über die persönlichen verhältnisse und samt antrag für die anwaltsgestellung zur darlegung des verteidigungsstoffes, für den prozesskostenhilfeantrag zulässig ist, wie es eben im gesetz steht.
das gericht wusste aus den amtlichen schriftstücken, dass der beklagte sich nicht zu einem anwalt begeben konnte , der für die beauftragung zur erstellung der prozessaussichten einen gebührenanspruch auch ohne gewährung von prozesskostenhilfe gehabt hätte:
Wird ein Anwalt beauftragt, die Prozesskostenhilfe zu beantragen, fällt hierfür eine Gebühr gemäß Nr. 3335 des RVG-Vergütungsvezeichnisses (VV) an. Diese beträgt soviel wie die Verfahrensgebühr des Bezugsverfahrens, für das die Prozesskostenhilfe beantragt wird, höchstens jedoch eine volle Gebühr (1,0).
Wer einen Anwalt mit dem Prozesskostenhilfeantrag beauftragt, muss ihn selbst bezahlen.
der streitwert betrug immerhin 162438,78 €. es wären vom beklagten ca. 1500 € zu bezahlen gewesen von einem menschen der unter der armutsgrenze monatlich vo 420,03 € lebt.
gilt also : wer arm ist, stirbt eher , so gilt beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" wer arm ist wird zwangsgesicherlich zwangsversteigert! denn nur ein narr glaubt, dass der staat einmal zwangsgesichert, jemals aus dem grundbuch geht , denn sonst hätte die landesjustizkasse nach kenntnis der vorgänge nicht die zwangssicherungshypothek eintragen dürfen.
A auf der internetseite des landesgerichtes nürnberg
http://www.justiz.bayern.de/gericht/lg/nfue/daten/
steht:
In den allermeisten Verfahren waren beide Parteien anwaltschaftlich vertreten.
Erledigungsdauer
zitat ende
DER BEKLAGTE WIRD VOM STAAT ZUM "OUTLAW" ERKLÄRT
es kommt noch schlimmer:
Es hat den beklagten ausgeschlossen, weil auch im anwaltsprozess der zulässige parteiprozesskostenhilfeantrag samt der dem vordruck beigefügten amtlichen nachweise über die persönlichen verhältnisse und samt antrag für die anwaltsgestellung zur darlegung des verteidigungsstoffes, für den prozesskostenhilfeantrag zulässig ist, wie es eben im gesetz steht.
das gericht wusste aus den amtlichen schriftstücken, dass der beklagte sich nicht zu einem anwalt begeben konnte , der für die beauftragung zur erstellung der prozessaussichten einen gebührenanspruch auch ohne gewährung von prozesskostenhilfe gehabt hätte:
Wird ein Anwalt beauftragt, die Prozesskostenhilfe zu beantragen, fällt hierfür eine Gebühr gemäß Nr. 3335 des RVG-Vergütungsvezeichnisses (VV) an. Diese beträgt soviel wie die Verfahrensgebühr des Bezugsverfahrens, für das die Prozesskostenhilfe beantragt wird, höchstens jedoch eine volle Gebühr (1,0).
Wer einen Anwalt mit dem Prozesskostenhilfeantrag beauftragt, muss ihn selbst bezahlen.
der streitwert betrug immerhin 162438,78 €. es wären vom beklagten ca. 1500 € zu bezahlen gewesen von einem menschen der unter der armutsgrenze monatlich vo 420,03 € lebt.
gilt also : wer arm ist, stirbt eher , so gilt beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" wer arm ist wird zwangsgesicherlich zwangsversteigert! denn nur ein narr glaubt, dass der staat einmal zwangsgesichert, jemals aus dem grundbuch geht , denn sonst hätte die landesjustizkasse nach kenntnis der vorgänge nicht die zwangssicherungshypothek eintragen dürfen.
A auf der internetseite des landesgerichtes nürnberg
http://www.justiz.bayern.de/gericht/lg/nfue/daten/
steht:
In den allermeisten Verfahren waren beide Parteien anwaltschaftlich vertreten.
Das ist nicht verwunderlich, denn beim Landgericht herrscht im allgemeinen Anwaltszwang. In diesen Fällen können prozessuale Erklärungen nur durch einen bei einem Amts- oder Landgericht zugelassenen Rechtsanwalt abgegeben werden. Wer sich nicht durch einen Anwalt vertreten lässt, riskiert ein Versäumnisurteil.
zitat ende
Gerne sagen rethoriker : im allgemeinen und besonderen.......
auch das wort :grundsatzlich kommt aus dieser nichtssagenden sphäre.
man wollte nicht hineinschreiben den einfachen satz, dass jeder arme bei dem gericht schlicht einen anwalt beantragen kann und dass das gericht über diesen antrag, der vom beklagten selbst gestellt werden kann , vor dem versäumnisurteil bescheiden muss.
genau aber diesen antrag hat der beklagte gestellt und das gericht hat kein einziges mal darauf geantwortet. das ist schlicht: killing me softly.
später wird der beklagte dann als "OUTLAW" beschrieben. vielleicht wird man den beklagten über das , das heinrich heine einmal so nannte:
DENK ICH AN DEUTSCHLAND IN DER NACHT ; BIN ICH UM DEN SCHLAF GEBRACHT!
was er gegen den weg in den unrechtsstaat bekämpft, zum terroristen gemacht.
Erledigungsdauer
Vom Eingang bei Gericht bis zur Erledigung vergehen im Schnitt sieben Monate. Bei denjenigen Verfahren, die mit einem streitigen Urteil enden, beträgt die durchschnittliche Erledigungsdauer etwas mehr als zwölf Monate. Der Unterschied erklärt sich daraus, dass streitige Verfahren naturgemäß länger dauern als solche Verfahren, die sich auf andere Weise erledigen, z.B. durch Versäumnisurteil, Anerkenntnisurteil, Klagerücknahme oder Vergleich.
Aber auch von den streitigen Verfahren, die mit einem Urteil enden, sind knapp 63% binnen eines Jahres abgeschlossen; etwas mehr als 27% sind sogar bereits nach einem halben Jahr erledigt. Nimmt man alle Verfahren zusammen, so werden rund 84% der erstinstanzlichen Verfahren und sogar fast 96% der Berufungsverfahren innerhalb eines Jahres erledigt.
zitat ende
also durch ein versäumnisurteil werden die langen schatten verkürzt und wenn das gericht den beklagten unterschlägt, wird die kürzest mögliche versäumnisurteilsfrist erreicht.
am 27.1.2009 stellte das landgericht die klage zu
am 9.april 2009 verurteilte das landgericht den beklagten nach nicht einmal 3 monaten, ohne ihn je angehört zu haben:
der beklagte sah sich in seiner erinnerung quasi dem volksgerichtshof gegenübergestellt.
zitat:
Leider dauern manche Verfahren aber erheblich länger, im Extremfall sogar mehrere Jahre. Gründe für eine im Einzelfall längere Verfahrensdauer können umfangreiche Beweisaufnahmen, verbunden mit der Vernehmung zahlreicher Zeugen, die Notwendigkeit - teilweise mehrere - Sachverständigengutachten einzuholen (insbesondere in Bausachen und Medizin-Haftungsprozessen), ferner prozessuale Maßnahmen im Ausland, Vergleichsverhandlungen der Parteien, Abwarten anderer Entscheidungen, hin und wieder aber auch Verhinderungen durch Krankheit oder Wechsel von Verfahrensbeteiligten sein.
Der Anteil der Prozesse, die durch Vergleich erledigt werden, liegt bei etwa 30%.
Ungefähr ein Viertel aller Verfahren werden von der aus drei Richtern bestehenden Zivilkammer abgeschlossen. Im Übrigen sind die Verfahren im Zeitpunkt ihrer Erledigung einem Kammermitglied als Einzelrichter übertragen.zitat ende
DER BEKLAGTE WIRD VOM STAAT ZUM "OUTLAW" ERKLÄRT
nach erlass des "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEILES" am 9.april 2009 für das die klägervertreter am 22.april 2009 den rechtskraftvermerk ( könnte passen ) beantragen :
kommt es zu einer ablehnung eines angeblichen prozesskostenhilfeantrages vom 01.12.2008 des beklagten, wo doch die klage ihm am 27.01.2009 zugestellt wurde.
der beklagte glaubt sich ins panoptikum versetzt und das kostet ihm die zwangsversteigerung seines grundstückes.
wenn auf der internetseite des landgerichtes davon die rede ist:
zitat:
Das ist nicht verwunderlich, denn beim Landgericht herrscht im allgemeinen Anwaltszwang. In diesen Fällen können prozessuale Erklärungen nur durch einen bei einem Amts- oder Landgericht zugelassenen Rechtsanwalt abgegeben werden. Wer sich nicht durch einen Anwalt vertreten lässt, riskiert ein Versäumnisurteil
zitat ende
DIE SIEGERJUSTIZ VON 1946 IST BEENDET
ES LEBE DIE SIEGERJUSTIZ BEIM "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"
vielleicht fragt sich der leser, was die siegerjustiz von 1946 mit dem "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" zu tun hat. der verfasser will es ihm schreiben:
DIE KRIEGSKINDER DES ZWEITEN WELTKRIEGES SIND TRAUMATISIERT
, sie haben keinen nobelpreis bekommen , aber sie haben sich nicht umsonst den phosphor , der damals von terrorbombern abgeworfen wurde, genauso wie er heute noch über die ärmsten dieser welt herabgeschüttet wird, denn es gibt ihrer zu viele, unter die schuhsohlen kleben lassen und sie wissen sehr genau, warum es zum DRITTEN REICH und zum ZWEITEN WELTKRIEG kam.
UNTERSUCHUNG DER VORFÄLLE IN DER WEIMARER REPUBLIK
der verfasser schreibt in seiner teilvita, unter "ZUR PERSON DES VERFASSERS" , am ende des posts, wie er vorfälle , die heute passieren, mit vorfällen , die im DRITTEN REICH und in der WEIMARER REPUBLIK passiert sind , vergleichen könnte und aus ihnen dabei schlüsse ziehen kann, wie die "VORFAHREN" in der WEIMARER REPUBLIK zum entstehen des zweiten weltkrieges angetrieben haben und wie die hiesigen mit seit 6 1/2 jahrzehnten beschallender propaganda gegen das DRITTE REICH, das die zwangsversteigerungen von damals wirksam eigedämmt hat , angehen.
der verfasser hat die weimarer republik mit der muttermilch bekommen, nicht etwa mit alete, hat den zweiten weltkrieg mitgemacht , hat deutschland wieder mit aufgebaut und erlebt eine bundesrepublik , die ihn unentschuldigt enteignet.
heute würde man sagen : gigantisch.
doch das ist nicht die sprache von damals , die sich von der endzeit fernhielt.
noch waren die nazideutschen 1945 nach ende des ZWEITEN WELTKRIEGES nicht traumatisiert
jedoch durch die keule der "KULTUR DER ERINNERS" wurden sie traumatisiert , weil sie mit dem täglich konfrontiert werden, was da erneut unsägliches geschieht.
SPÄT KAM ER , ABER ER KAM
GEORGE W. BUSH UND DIE FOLGEN POSTTRAUMATISCHER ERLEBNISSE FÜR DEN IRAK
Inhaltsverzeichnis
was dem GEORGE W.BUSH BILLIG recht ist ,
ist den nazideutschen billig
DIE NAZIDEUTSCHEN WAREN KEINE DEPPEN
das in diesem post gegenständliche thema, zwangsversteigerung in der bundesrepublik von staats wegen, ist ein reilikt aus der zeit der weimarer republik und lodert nun erneut auf.
dieses auflodern war schon 1933 einer der gründe warum es zur machtübernahme kam.
in der bundesrepublik sitzen in den regierungen juristen zu hauf, so viele , dass man das "JAHRHUNDERT DER RECHTSANWÄLTE" behaupten kann, doch keiner merkt, dass der staat ohne weiteres durch zwangssicherung menschliche existenz vernichten kann. statt dessen wendet sich diese republik den chinesen, russen, iranern zu .
ZWANGSVERSTEIGERUNGEN IN DER WEIMARER REPUBLIK
dass es in der weimarer republik zu zwangsversteigerungen von staats wegen kam, ist eine der traumatisierungen , weil sie sich in der bundesrepublik wiederholen.
denn wenn der staat urteile ohne anhörungen fällt , um über gerichtskostenrechnung zwangssicherungshypothek einzutragen , dann hat er sich schon auf den weg der zwangsenteignung begeben, auch wenn er scheinheilig abwartet, nicht den "spiritus rector" spielen zu wollen.
ZWANGSVERSTEIGERUNGEN,
ZWANGSVERSTEIGERUNGEN.....
ÜBER ALLES IN DER WELT VON HEUTE
......ZWANGSVERSTEIGERUNG IM FALLE DES BEKLAGTEN STAATLICH GEFÖRDERT
Zwangsversteigerungen: Die Chancen aufs Schnäppchenhaus steigen
25.10.2009, 11:25
Die Krise zwingt viele Eigentümer zum Verkauf. Was für die einen bitter ist, bietet preisbewussten Wohnungssuchenden gute Chancen. Zwangsversteigerungen häufen sich.
dpa
Zwangsversteigerungen nehmen zu
zitat ende
Angekommen ist der so ausgelöste Prozess inzwischen auf dem Immobilienmarkt, wo in großen Mengen Eigenheime und Baugrundstücke zwangsversteigert, Äcker, Wiesen und Wälder verkauft werden, weil die Einkommen nicht mehr ausreichen, um zu leben und zugleich die Restschulden zu tilgen.
Auch wer für sein Alter eine Eigentumswohnung gekauft und vermietet hat, steht vor dem Problem, dass es zunehmend schwieriger wird, noch die Mieter zu finden, die in der Lage sind, die notwendigerweise zu fordernde Miete zu zahlen. Auch das führt zu Notverkäufen und Zwangsversteigerungen. Am Ende steht immer öfter die Privatinsolvenz.
Aus der wachsenden Armut der Massen erwachsen den Begüterten - und den politisch Verantwortlichen - immer größere Sorgen und Ängste um die Sicherheit des Angehäuften.
quelle:http://hahn.1on.de/archives/2007/06.html
erst vor kurzem hat die regierung eine waffeneinsammlung mit dünnen ergebnis veranstaltet.
USA
Mister President, wir haben Angst!
31.8.2009
Der neue Staatschef der USA übernimmt einen ökonomischen Trümmerhaufen. Nie war die Stimmung bei Amerikas Normalverdienern so trüb
Selten hat ein neuer US-Präsident das Land in einer derart düsteren Stimmung vorgefunden. In Aufzügen, Büros, an Supermarktkassen und Restauranttischen – das Gesprächsthema sind die anhaltende Finanzkrise und die Sorge über die lahmende Wirtschaft.
Hausbesitzer haben Angst. Die Zahl der Zwangsversteigerungen hat im dritten Quartal einen neuen Rekord erreicht. Nach jüngsten Schätzungen stehen wegen des Preisverfalls jetzt 7,5 Millionen Immobilien »unter Wasser«: Das heißt, der Wert der Hypothek übersteigt den Wert des Hauses oder der Wohnung. Bei weiteren 2,1 Millionen wird es laut der Marktbeobachtungsfirma First American der Fall sein, falls die Immobilienpreise noch einmal um fünf Prozent fallen. Die Angst um den Arbeitsplatz geht um.
http://www.zeit.de/2008/46/Zukunft-USA
K(r?)ampf gegen die globale Krise
Kürzen, klotzen, hoffen
während der verfasser auf die misstände in der republik aufmerksam schreibt; kommt ihm dieser artikel in die quere:
Von Brigitte Zimmermann 19.01.2010
Unbrauchbare Parteien
Foto: ND/Wolfgang Frotscher
|
zitat ende
und die gedanken des verfassers schweifen zurück in die zeit vor 1933 . grund genug für ihn darüber nachzudenken, was der sprengstoff des "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" für das bestehenbleiben der demokratie bedeutet.
zitat ende
HITLER ZUM KLASSENKAMPF
(21. Februar 1936): "Im weiteren Gespräch mit Bertrand de Jouvenel kommt dann der Führer auf das angebliche "Rätsel" zu sprechen, das ihn zum Führer des deutschen Volkes gemacht habe. Als eine Lösung dieses "Rätsels" bezeichnet er u. a. die Tatsache, daß er die scheinbar außerordentlich komplizierten Probleme, mit denen die Berufspolitiker nicht fertig werden konnten, vereinfacht habe, und nennt in diesem Zusammenhang auch das Problem des "Klassenkampfes". Genau so wie er dem deutschen Volke durch einen Appell an die Vernunft bewiesen habe, daß der Klassenkampf ein Unsinn sei, genau so richte er jetzt einen gleichen Appell an die Vernunft auf internationalem Gebiet."............................. http://www.burks.de/speeches/nazis3/hitler/hitler.htm
auszug aus weiter unten:
TATORT WEIMARER REPUBLIK
.....welche der Oststelle das Recht gibt, in die nicht mehr umschuldungsfähigen Grundstücke, ohne Antrag der Gläubiger, von sich aus die Zwangsversteigerung zu betreiben- Selbst wenn Gläubiger und Schuldner einig sind, kann künftig eine Behörde, ohne selbst Gläubigerin zu sein,
t keine gläubigerin , denn sie hat sich illegal eine zwangshypothek verschafft......
wider Willen aller Beteiligten die Zwangsversteigerung betreiben und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
anmerkung : durch die zwangsversteigerung fällt die forderung des gläubigers an rangstelle III der abteilung III des grundbuches aus , die landesjustizkasse hat seine forderung gefährdet
....... Nach vielen schweren Eingriffen der früheren Notverordnungen in das Privateigentum bedeutet das neue Zwangsversteigerungsrecht der Behörde einen weiteren Eingriff und neues Abgleiten in den Staatssozialismus.
quelle: http://www.stmuk.bayern.de/blz/web/100083/08.html
und in der wertenten erkenntnis:
........und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
mittelbar droht dem beklagten obdachlosigkeit
........und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
mittelbar droht dem beklagten obdachlosigkeit
Bei dieser Sachlage wage ich den Herrn Generalfeldmarschall gehorsamst und dringend zu bitten, die Verordnung einer besonderen Prüfung zu unterziehen, ob nicht die Zwangsversteigerungsbefugnis auszuschalten ist, um der Verordnung den Charakter einer verschleierten Enteignungsbefugnis zu nehmen.
quelle: http://www.stmuk.bayern.de/blz/web/100083/08.html
später wird dann noch beschrieben , wie der gläubiger mit seinem grundpfandrecht umzugehen beabsichtigt , weil ihm die landesjustizkasse sein kreditsicherheit kaputtgemacht hat.
KAPUTTMACHEN HAT VIELE GESICHTER
Donnerstag, 30. Oktober 2008
EINESTAGES HEULTEN DIE SIRENEN OHNE VORALARM IN MEINER HEIMATSTADT NÜRNBERG
diesmal jedoch beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"sind wallfahrer willkommen , die asche kommt nicht in die isar.
die zwangssicherungshypothek des staates , bleibt im grundbuch solange wallfahrer lust haben.
DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL
die zeitnahe geschichte einer verurteilung ohne prozess und ohne anhörung in der bundesrepublik
Im nachstehenden werden die versäumnisse des nürnberger gerichtes geschildert aufgrund derer es sich selbst sein eigenes versäumnisurteil fällte.
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110 verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch richtig ist , aber nicht mehr angewendet wird, obwohl "seine scheunen" voll sind.
Die Leichen der Gehenkten wurden in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
vielleicht fragt sich der leser, was das mit dem "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" zu tun hat. der verfasser will es ihm schreiben:
die kriegskinder des zweiten weltkrieges sind traumatisiert , wenn auch ohne nobelpreis. sie haben sich nicht umsonst den phosphor , abgeworfen damals wie heute von terrorbombern unter die schuhsolen kleben lassen und sie wissen , warum es zum zweiten weltkrieg kam.
diesmal jedoch beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"sind wallfahrer willkommen .
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
" DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist ausserhalb der legalität des grundgesetzes und der menschenrechte gefällt worden und ist deshalb illegal. es gleicht einer "HINRICHTUNG". es wurde in der fürtherstrasse 110 , in nürnberg , gefällt in der am 1.oktober 1946 siegerjustiz durch erhängung von männern des DRITTEN REICHES geübt wurde.
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110 verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch richtig ist , aber nicht mehr angewendet wird, obwohl "seine scheunen" voll sind.
Die Leichen der Gehenkten wurden in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
vielleicht fragt sich der leser, was das mit dem "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" zu tun hat. der verfasser will es ihm schreiben:
die kriegskinder des zweiten weltkrieges sind traumatisiert , wenn auch ohne nobelpreis. sie haben sich nicht umsonst den phosphor , abgeworfen damals wie heute von terrorbombern unter die schuhsolen kleben lassen und sie wissen , warum es zum zweiten weltkrieg kam.
Donnerstag, 30. Oktober 2008
EINESTAGES HEULTEN DIE SIRENEN OHNE VORALARM IN MEINER HEIMATSTADT NÜRNBERG
diesmal jedoch beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"sind wallfahrer willkommen .
die zwangssicherungshypothek des staates , bleibt im grundbuch solange wallfahrer lust haben.
DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL
Im nachstehenden werden die versäumnisse des nürnberger gerichtes geschildert aufgrund derer es sich selbst sein eigenes versäumnisurteil fällte.
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110 verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch richtig ist , aber nicht mehr angewendet wird, obwohl "seine scheunen" voll sind.
Die Leichen der Gehenkten wurden in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
vielleicht fragt sich der leser, was das mit dem "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" zu tun hat. der verfasser will es ihm schreiben:
die kriegskinder des zweiten weltkrieges sind traumatisiert , wenn auch ohne nobelpreis. sie haben sich nicht umsonst den phosphor , abgeworfen damals wie heute von terrorbombern unter die schuhsolen kleben lassen und sie wissen , warum es zum zweiten weltkrieg kam.
diesmal jedoch beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"sind wallfahrer willkommen .
LESEN SIE NUN " DIE HINRICHTUNG "
" DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist ausserhalb der legalität des grundgesetzes und der menschenrechte gefällt worden und ist deshalb illegal. es gleicht einer "HINRICHTUNG". es wurde in der fürtherstrasse 110 , in nürnberg , gefällt in der am 1.oktober 1946 siegerjustiz durch erhängung von männern des DRITTEN REICHES geübt wurde.
das schlimme an der "HINRICHTUNG" vom 9.april 2009 durch " DAS NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist , dass sie jederzeit, an jedem ort , von jedem gericht in der republik öffentlich stattfinden kann und versucht ist sich den anschein von legalität zu geben.
SIEGERJUSTIZ
am 1.oktober 1946 wurden 12 von 24, von der allierten siegerjustiz aufgrund eines eilig erfundenen "INTERNATIONAL LAW", im schwurgerichtssaal 600 in der fürtherstrasse 110 verurteilte deutsche, im hof aufgehängt.
siegerjustiz deshalb , weil das "INTERNATIONAL LAW" fast 6 1/2 jahrzehnte später noch richtig ist , aber nicht mehr angewendet wird, obwohl "seine scheunen" voll sind.
Die Leichen der Gehenkten wurden in einem Münchener Krematorium eingeäschert und die Asche in die Isar gestreut. Die Alliierten wollten nationalsozialistische "Wallfahrten" verhindern.
vielleicht fragt sich der leser, was das mit dem "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" zu tun hat. der verfasser will es ihm schreiben:
die kriegskinder des zweiten weltkrieges sind traumatisiert , wenn auch ohne nobelpreis. sie haben sich nicht umsonst den phosphor , abgeworfen damals wie heute von terrorbombern unter die schuhsolen kleben lassen und sie wissen , warum es zum zweiten weltkrieg kam.
Donnerstag, 30. Oktober 2008
EINESTAGES HEULTEN DIE SIRENEN OHNE VORALARM IN MEINER HEIMATSTADT NÜRNBERG
diesmal jedoch beim "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL"sind wallfahrer willkommen .
die zwangssicherungshypothek des staates , bleibt im grundbuch solange wallfahrer lust haben.
DAS "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" 10 O 8643/08 , um das es hier geht, stammt nicht von 1946, ist nicht nationalsozialist, aber aus dem gleichen "justizpalast" , wurde am 9.april 2009, also fast 6 1/2 jahrzehnte nach dem nationalsozialismus, im wahrsten sinne des wortes ohne mündliche verhandlung gefällt , geschweige denn dass eine "schriftsätzliche verhandlung" je stattfand. und einen beklagten in der verhandlung hat es auch nicht gegeben, weil er nicht zugelassen wurde.
Dass ein staat solch handeln grundsätzlich überhaupt zulässt , kann nur über den weg des unrechtsstaates passieren.
um diesen zu suchen wird im nachfolgenden der spiegel unter den unterbau eines tragegerüsts geschoben , um zu finden , was dem stets behaupteten rechtsstaat an seiner unterseite anhaftet.
nichts kann besser beweisen, als dass es sich beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " um eine " HINRICHTUNG " handelt , wie aus dem weiter unten zitierten " DER TAG", sich herauslesen lässt- quasi als tautologie:
zitat:
Premierminister Gordon Brown erklärte, er sei "entsetzt und enttäuscht", dass seine Gnadengesuche nicht berücksichtigt worden seien. Besonders betroffen mache ihn, dass keine psychiatrischen Untersuchungen vorgenommen worden seien. Auch Außenminister David Milliband verurteilte die Hinrichtung "in schärfster Form".
zitat ende
die beiden entsetzten und enttäuschten vom dienst, täten besser daran das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " der psychometrie zu unterziehen, sich einmal über ihren europäschen kumpel bundesrepublik entsetzt und enttäuscht zu mokieren, was dessen jurisprudenz für eine "HINRICHTUNG " aus einer mischung juristischer, psychischer, seelischer, materieller und letztendlich psychosomatischer art hergibt, einmal über den bunsenbrenner gehalten eine reaktion vom gesunden zum psychischen hervorruft, statt über die chinesen zu lästern, denen sie, die briten, das kranke fürs gesunde vorhalten, denen ihr eigenes britisches empire längst von 1839 bis 1842 den ersten opiumkrieg übergestülpt hat. die chinesen haben allen grund sich den briten und dem opium engegenzustemmen und die deutschen grund genug sich der siegerjustiz von 1945-1946 in der fürtherstrasse 110 zu erinnern.
WAS DAS CHINESISCHE OPIUMVERBOT DEM " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" VORAUS HAT
Die Bewegung für das Opiumverbot
Schon vor den 40er Jahren des 19. Jahrhunderts war Großbritannien ein hoch entwickeltes kapitalistisches Land. Nachdem seine koloniale Kontrolle über Indien gefestigt worden war, richtete sich seine Aggression gegen China. Zu dieser Zeit war China noch ein selbstisolierter Feudalstaat mit einer dominierenden autarkischen Naturalwirtschaft. Britische Industriewaren fanden in China keinen guten Absatz. Um Tee, Rohseide und andere Produkte in China zu kaufen, musste Großbritannien große Menge von Silber ausgeben. So nahm es seine Zuflucht zu bewaffnetem Schmuggel und Bestechung chinesischer Beamter mittels Opium. Opium wurde in immer größerer Menge nach China gebracht. Im Jahr 1820 beispielsweise waren es über 4000 Kisten Opium (über 60 Kilo pro Kiste); im Jahr 1838 waren es schon mehr als 40 000 Kisten, was für China bedeutete, dass eine große Menge von Silber abfloss. In den 20 Jahren vor 1840 betrug der Abfluss an Silber aus China 100 Millionen Tael. Der Silberpreis stieg, die Last der Bauern nahm zu, und die Qing-Regierung kam in immer größere finanzielle Schwierigkeiten. Damit ging die Zahl der Opiumraucher rapide in die Höhe, die feudalen Herrscher wurden immer korrupter, und die Kampfkraft der chinesischen Armee wurde geschwächt.
zitat ende
heute führen briten und deutsche einen gemeinsamen " OPIUMKRIEG ", gegen die taliban und deren gegenopium.
wie damals die briten über das opium den chinesen das silber gestohlen haben, so stiehlt der staat dem beklagten über das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " sein grundstück.
"Manch Urteil ist ja längst beschlossen, eh' des Beklagten Wort geflossen." (Anastasius Grün)
Schon vor den 40er Jahren des 19. Jahrhunderts war Großbritannien ein hoch entwickeltes kapitalistisches Land. Nachdem seine koloniale Kontrolle über Indien gefestigt worden war, richtete sich seine Aggression gegen China. Zu dieser Zeit war China noch ein selbstisolierter Feudalstaat mit einer dominierenden autarkischen Naturalwirtschaft. Britische Industriewaren fanden in China keinen guten Absatz. Um Tee, Rohseide und andere Produkte in China zu kaufen, musste Großbritannien große Menge von Silber ausgeben. So nahm es seine Zuflucht zu bewaffnetem Schmuggel und Bestechung chinesischer Beamter mittels Opium. Opium wurde in immer größerer Menge nach China gebracht. Im Jahr 1820 beispielsweise waren es über 4000 Kisten Opium (über 60 Kilo pro Kiste); im Jahr 1838 waren es schon mehr als 40 000 Kisten, was für China bedeutete, dass eine große Menge von Silber abfloss. In den 20 Jahren vor 1840 betrug der Abfluss an Silber aus China 100 Millionen Tael. Der Silberpreis stieg, die Last der Bauern nahm zu, und die Qing-Regierung kam in immer größere finanzielle Schwierigkeiten. Damit ging die Zahl der Opiumraucher rapide in die Höhe, die feudalen Herrscher wurden immer korrupter, und die Kampfkraft der chinesischen Armee wurde geschwächt.
zitat ende
heute führen briten und deutsche einen gemeinsamen " OPIUMKRIEG ", gegen die taliban und deren gegenopium.
wie damals die briten über das opium den chinesen das silber gestohlen haben, so stiehlt der staat dem beklagten über das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " sein grundstück.
"Manch Urteil ist ja längst beschlossen, eh' des Beklagten Wort geflossen." (Anastasius Grün)
"Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter: höflich anzuhören, weise zu antworten, vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden. "(Xenophon)
JUSTIZSTIEFEL
DENEN DAS FEINE ABHANDEN KAM:
SPUREN BEI EIS IM STEIGERWALD
EIN VERSÄUMNISURTEIL DES VERSÄUMENS VON MENSCHENRECHTEN DAS AUFHORCHEN LÄSST!
DIE SCHILDERUNG
- Ein bundesrepublikanisches gericht schickt dem 77-jährigen unter der armutsgrenze lebenden beklagten eine klage , nachdem es die kläger , die sein grundstück versteigern wollen und dies dem gericht vorher mitgeteilt haben, das es dann mit prozesskostenhilfe versorgt hat, damit ihnen für alle zukunft die gerichtskosten erspart bleiben, und verurteilt daraufhin den beklagten-in-abwesenheit zu 3768 € gerichtskosen, zu 7975,14 € prozesskosten insgesamt , wovon dem staat 3768 € zur zwangsversteigerung des beklagtengrundeigentums verfügbar gemacht werden, einfach so. der beklagte ist 77 jahre alt und lebt von 420,03 € monatlich und ist zu 70% schwerbeschädigt. auch das weiss das gericht aus dem prozesskostenhilfeantrag(f:420,03 € lebt). 7975,14 dividiert durch 420,03 = 18,98 monate hat der beklagte nichts zum leben. auch die landesjustizkasse , die den beklagten vollstreckt, weiss das, stellt sich jedoch auf einem auge blind und fragt scheinheilig nach den wirtschaftlichen verhältnissen, will den beklagten auf ratenzahlung setzen, damit er den grund zum protest verspiele. seinen protest wertet sie als die kenntnisnahme einer zuschrift ab.
- Prozesskostenhilfeanträge des beklagten für seine anhörung, verschwinden bis nach der verkündung eines versäumnisurteiles hinter die rechtskraft. versäumnisurteil, was denn sonst, wenn ein beklagter-in-abwesenheit vorhanden ist!
- Mit der prozesskostenhilfe für die kläger stellt das gericht sicher, dass die kläger niemals mehr gerichtskosten zahlen müssen, der beklagte aber bis zum lebensende.
- Das gericht, bar jeglichen anhörens des beklagten-in-abwesenheit, verurteilt diesen durch versäumnisurteil. was denn sonst, wenn kein prozess mit einem beklagtem stattgefunden hat?.
- Und schickt daraufhin die gerichtskosten 3678 € an die landesjustizkasse zur beitreibung und die trägt auf dem grundstück des beklagten sogleich eine zwangssicherungshypothek als enteignungsgleiche handlung gegen den beklagten-in-abwesenheit und gegen das grundgesetz gleich mit dazu, ein.
- Die zwangssicherungshypothek stellt sich als enteignungsgleicher eingriff in die grundrechte des beklagten-in-abwesenheit dar, denn aus ihr kann der staat nun die zwangsversteigerung betreiben. damit ist das grundgesetz durchbrochen , das eigentum ist antastbar geworden.
- Der staat indes wird sich schämen , die zwangsversteigerung anzuleiern, wartet solange bis die zwangsversteigerung durch die kläger angeleiert ist und tritt sodann der zwangsversteigerung bei, damit ist dann der beklagte-in-abwesenheit enteignet, so einfach ist das. der staat nämlich wird den teufel tun , wenn der betreiber auch zurückzieht auch zurückzuziehen, denn seine rangstelle hat sich um eine 1 gemausert.er ist übriggebliebener streitgenosse und rückt auf, quasi : " der nächtse herr, diesselbe dame bitte, ist bei allem nicht spiritus rector und heftet sich wie phosphor an den sohlen, an die fersen der zwangsversteigerung und zwar solange bis entgültig zum ersten, zum zweiten, zum dritten , der hammer fällt.
- Damit ist der beklagte dann "enteignet".
- Der staat weiss es natürlich , dass die zwangssicherungshypothek keinen versteigerungserlös erzielt, trägt sie aber trotzdem ein , denn das stellt sicher, dass das grundstück in jedem fall versteigert, enteignet wird, kann, wenn er will einem günstling in die hände spielen, denn wiederum kann der beklagte , um sein grundstück zu erhalten, an vorrangigkeiten wegfertigen was er will, er muss stets die zwangshypothek, die inzwischen zur schuldenuhr , die immer mehr anzeigt, geworden ist, bezahlen.
- Auch hier enteignung ohne ende.
- Nach der enteignung stellt sich der beklagte keineswegs, wie etwa bei onkel sam, erleichtert dar, denn bei dem ist nach der versteigerung schluss.
- Nein, beim bundesrepublikanischen staat haftet der beklagte bis ans grab.
bundesdeutsche gerichte gelangen über den weg der prozesskostenhilfeanträge an die persönlichen daten der streitbefangenen derart, dass sie jederzeit abwägen können, ob sie mir einem versäumnisurteil abgespeist werden können.
die folgen des ausbleibens eines urteiles können verheerend sein. dem hier geschildertem beklagten droht als folge obdachlosigkeit.
die folgen des ausbleibens eines urteiles können verheerend sein. dem hier geschildertem beklagten droht als folge obdachlosigkeit.
DER KREUZIGUNGSWEG
im nachstehenden werden die urkunden nach ihrer chronologie gezeigt und dabei sichtbar gemacht, dass das versäumnisurteil vom 9.april 2009 unzulässig vor der entscheidung; am 15.juni 2009, über die prozesskostenhilfe des beklagten erlassen wurde und diesem somit der auftritt im prozess verweigert wurde.
hätte das gericht vor erlass des versäumnisurteiles die unterlassene entscheidung über den prozesskostenhilfeantrag nicht verschuldet, wäre dem beklagten rechtliches gehör anderweitig eröffnet gewesen und er hätte sich verteidigen können und hätte dies auch getan.
klick ins bild vergrössert
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09.04.2009 nächster schritt:
22.04.2009 nächster schritt:
am 22.04.2009 dann beantragten die klägeranwälte die festsetzung ihrer kosten.
es kann getrost davon ausgegangen werden, dass sie zu diesem zeitpunkt das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " als rechtskräftig wähnten.
Praktisches Vorgehen zur Beantragung
Wann ist Kostenfestsetzung zu beantragen ?
In der Regel ist ein Kostenfestsetzungs- bzw. -ausgleichungsantrag nach Abschluss einer gerichtlichen Instanz bspw. durch Urteil oderVergleich zu stellen. In einem solchen Urteil oder Vergleich ist dann regelmäßig auch ein "Kostenausspruch" enthalten wie etwa:
- Der Beklagte wird verurteilt, ...
- Der Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens.
Am 12.06.2009 , also nach rechtskraft des " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " wurden dann die kläger heftig gegen den einspruch des beklagten noch vor ablauf der einspruchsfrist und bestätigten dem gericht , dass dieser anwaltlich nicht vertreten sei und deshalb " das maul " zu halten hätte.
erschrocken war dann das gericht den klägern am 15.06.2009 zu diensten und entfernte den "maulkorb", behandelte den beklagten als "deus ex machina ", weil es weiss , dass es ein versäumnisurteil , ohne vorher über den proesskostenhilfeantrag zu entscheiden nicht erlassen darf , geschweige denn , dass es ein versäumnisurteil in rechtskraft erwachsen lassen darf , ehe es über den prozesskostenhilfeantrag des beklagten entschieden hat. die abweisung der prozesskostenhilfe gar nach rechtskraft ist ein horror. woher denn sonst kann das gericht am 15.06.2009 schreiben:
zitat:
die beabsichtigte prozessführung bietet nach dem bisherigen vorbringen des beklagten keine hinreichende aussicht auf erfolg.
der beklagte hat den anspruchsbegründenden sachvortrag der kläger nicht ergiebig bestritten.
zitat ende
was nun? hatte doch der beklagte noch vor ablauf der einspruchsfrist am 10.02.2009 einen SOS-ruf an das gericht um einen anwalt auf dem wege der proezesskostenhilfe abgesetzt auf den hin das gericht auch nicht geantwortet hat , denn es befand sich längst auf dem weg der vorverurteilung.
damit hat es dem beklagten den weg zur anderweitigen rechtsverteidigung abgeschnitten.
nächster schritt 12.06.2009 die
am
die.zwangsversteigerungsconnection mahnt beim gericht die ablehung des prozesskostenhilfeantrages des beklagten an-welchen von vielen sagt sie nicht
am 15.06.2009 -flugs beeilt sich das gericht zu diensten zu sein und bezieht sich auf einen angeblichen prozesskostenhilfeantrag des beklagten vom 01.12.2008
nächster schritt:
nächster schritt:
nächster schritt:
jeder mensch der lesen kann sieht, dass das versäumnisurteil am 9.april gemacht wurde, die jahreszahl erspart sich die richterin, , nach dem motto wir treffen uns im april um 15 uhr
und
jeder mensch der lesen kann sieht, dass spätestens am 22.04.2009 die einspruchsfrist des beklagten abgelaufen war .
jeder mensch der lesen kann sieht, dass am 22.04.2004 der rechtskraftvermerk für das versäumnisurteil beantragt wurde.
jeder mensch der lesen kann sieht, dass spätestens am 22.04.2009 die einspruchsfrist des beklagten abgelaufen war .
jeder mensch der lesen kann sieht, dass am 22.04.2004 der rechtskraftvermerk für das versäumnisurteil beantragt wurde.
jeder mensch der lesen kann sieht, dass die ablehnung der prozesskostenhilfe am 15.juni 2009 gemacht wurde
also nach dem versäumnisurteil.
wir sind damit im mittelalter bei der inquisition angelangt- die betrachtung der videos des prozesse von johanna von orleans gibt aufschluss was hier passiert ist.
jeder mensch der lesen kann sieht, dass die ablehnung des beklagtenprozesskostenhilfeantrages nach versäumnisurteilrechtskraft erfolgte.
dem gericht blieb deshalb gar nichts anderes übrig , wie abzulehnen.
jeder mensch der lesen kann sieht, dass die ablehnung des beklagtenprozesskostenhilfeantrages nach versäumnisurteilrechtskraft erfolgte.
dem gericht blieb deshalb gar nichts anderes übrig , wie abzulehnen.
POLITPARANOIKER MISSBRAUCHEN MENSCHEN- UND GRUNDRECHTE FÜR IHRE INTERESSEN
Die grossmundige verkündung der politparanoiker in der bundesrepublik , welche die menschen- und grundrechte für ihre interessen verkaufen , sollen erst einmal vor ihrer eigenen haustür kehren , sie sind mit dem verkauf von menschen-und grundrechten auf dem falschen weg bei der angeblichen bekämpfung von terrorismus und drittstaatlichkeit , da der teufel nicht mit dem belzebub ausgetrieben werden kann.
Genauso , wie der verfasser als kind im bombenhagel gelegen war, hunger , durst und kälte ertragen hat, deutschland wiederaufgebaut hat indem er die gewölbeziegel über dem haupteingang des germanischen nationalmuseums gemauert hat und den verkündern der verteidigung am hindukusch überlegen ist, genauso wird er die menschenrechts- und grundrechtsverletzer „ nacktscannen“.
EINESTAGES HEULTEN DIE SIRENEN OHNE VORALARM IN MEINER HEIMATSTADT NÜRNBERG
ZUVIEL SPEICHEL IN DEN POSAUNEN VON JERICHO
Wer schurkerei im eigenen staat praktiziert , braucht sich nicht um „schurkenstaaten“ zu kümmern, gegen die mittlerweile, für alle die einfühlsam sind , die posaunen von jericho nicht mehr blasen. zuviel speichel ist in die widderhörner gelaufen.
die mauern stürzen nicht , sie werden stärker.
die mauern stürzen nicht , sie werden stärker.
Die republik kann sich in gesinnungsschnüffelei ergehen, die grund- und menschenrechte zum abschuss freigeben, dann aber kann sie nicht mehr mit den türken konkurrieren, die mit 45 in der türkei in die rente gehen. Sie hat dann zu erfinden, als was sie demnächst auftreten will.
DIE DUBIOSE ZWANGSVERSTEIGERUNG
DIE DUBIOSE ZWANGSVERSTEIGERUNG
Um die dubiose zwangsversteigerung , auf dem weg in die enteignung, angeleiert zu wissen, indes braucht sich der staat hier keine sorge zu machen, denn die von ihm finanzierten kläger, haben ihm schon vor dem versäumnisurteil geschrieben, dass sie die zwangsversteigerung betreiben:
zitat:
Zur Verbesserung der Erfolgsaussichten der Zwangsversteigerung muss das Grundbuch „gesäubert" werden und eine Zwangsversteigerung soll aus erster/zweiter Rangstelle aufgrund der auf die Kläger, welche den Kredit weiterhin bedienen, übergegangener Sicherungsnehmerpositionen erfolgen.
Im Rahmen der „Säuberung" des Grundbuchs wurde die Pfändung der an dritter Rangstelle eingetragenen Eigentümergrundschuld betrieben.
zitat ende
die schizophrenie , die aus diesem vortrag herausschreit ist , dass nicht etwa das grundbuch gesäubert wird, sondern mit einer zwangssicherungshypothek " verschmiert wird".
RELIKT AUS DER WEIMARER REPUBLIK
ABGLEITEN IN DEN STAATSSOZIALISMUS
Das Reichskabinett berät zur Zeit den Entwurf einer Verordnung des Reichspräsidenten über die Förderung der landwirtschaftlichen Siedlungen auf Grund des Art. 48, Abs. 2, deren § 2 eine Bestimmung enthält, welche der Oststelle das Recht gibt, in die nicht mehr umschuldungsfähigen Grundstücke, ohne Antrag der Gläubiger, von sich aus die Zwangsversteigerung zu betreiben- Selbst wenn Gläubiger und Schuldner einig sind, kann künftig eine Behörde, ohne selbst Gläubigerin zu sein, wider Willen aller Beteiligten die Zwangsversteigerung betreiben und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
In weiteren Paragraphen sind gewisse Entschädigungsmöglichkeiten für die Gläubiger eingebaut. Praktisch ist der Nutzen der Neuordnung gering.Nach vielen schweren Eingriffen der früheren Notverordnungen in das Privateigentum bedeutet das neue Zwangsversteigerungsrecht der Behörde einen weiteren Eingriff und neues Abgleiten in den Staatssozialismus.
quelle: http://www.stmuk.bayern.de/blz/web/100083/08.html
die landesjustizkasse hat sich in den besitz einer forderung gebracht , die nicht gläubigerfähig ist, weil aufgrund eines rechtsbeugerischen versäumnisurteiles erworben durch den enteignungsgleichen eintrag der zwangssicherungshypothek, das faustpfand der zwangsversteigerung in händen haltend.
........und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
........und nicht nur den Besitzer von Haus und Hof vertreiben, sondern auch die Gläubigerforderungen unter den Tisch fallen lassen.
die zwangsenteignung zu der die zwangssicherungshypothek führt, ist ein relikt der weimarer republik, die unter anderem adolf hitler an die macht gebracht hat.
der nazigeneration wird vor laufenden bildschirmen der vorwurf gemacht , dass sie sich gegen adolf hitler nicht zur wehr gesetzt hat. der beklagte setzt sich zur wehr , dass jene relikte , die zum wahlaufstand für adolf hitler geführt haben, nicht erneut die republik erschüttern.
die chancen aber für den aufstand stehen gut. später wird der verfasser schreiben:
und die bürger merken, dass da etwas faul ist im "staate dänemark".
Bundesbürger unzufrieden mit Merkel
Sonntag, 10. Januar 2010 um 16:27
Berlin (IRIB) - Einer Umfrage zufolge ist die Unzufriedenheit über die schwarz-gelbe Koalition groß: Eine klare Mehrheit von 81 Prozent der Bundesbürger erwartet von den Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) nach dem Fehlstart der schwarz-gelben Koalition ein neues Regierungsprogramm. Nur 14 Prozent der Befragten sind der Meinung, die schwarz-gelbe Koalition brauche kein neues Programm, ermittelte die von der Zeitung die Welt im Auftrag gegebene Umfrage. Sogar 76 Prozent der Anhänger von Union und FDP fordern eine neue Agenda von den Parteivorsitzenden.
Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Deutschen hält den Start der Regierung für misslungen. Ein weiteres Indiz für die Unzufriedenheit mit Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle: 48 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zum zweiten Vizekanzler in der Regierung aufsteigen soll. 41 Prozent sind gegen eine neue Rolle Guttenbergs.
der nazigeneration wird vor laufenden bildschirmen der vorwurf gemacht , dass sie sich gegen adolf hitler nicht zur wehr gesetzt hat. der beklagte setzt sich zur wehr , dass jene relikte , die zum wahlaufstand für adolf hitler geführt haben, nicht erneut die republik erschüttern.
die chancen aber für den aufstand stehen gut. später wird der verfasser schreiben:
- DIE BUNDESREPUBLIK AUF DEM WEG IN DEN UNRECHTSSTAAT?
so stellt am 09.01.2010 georg rammer (atac) fest:
- IST DER SOZIALE RECHTSSTAAT IN GEFAHR?
und die bürger merken, dass da etwas faul ist im "staate dänemark".
Bundesbürger unzufrieden mit Merkel
Sonntag, 10. Januar 2010 um 16:27
Berlin (IRIB) - Einer Umfrage zufolge ist die Unzufriedenheit über die schwarz-gelbe Koalition groß: Eine klare Mehrheit von 81 Prozent der Bundesbürger erwartet von den Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) nach dem Fehlstart der schwarz-gelben Koalition ein neues Regierungsprogramm. Nur 14 Prozent der Befragten sind der Meinung, die schwarz-gelbe Koalition brauche kein neues Programm, ermittelte die von der Zeitung die Welt im Auftrag gegebene Umfrage. Sogar 76 Prozent der Anhänger von Union und FDP fordern eine neue Agenda von den Parteivorsitzenden.
Eine deutliche Mehrheit von 61 Prozent der Deutschen hält den Start der Regierung für misslungen. Ein weiteres Indiz für die Unzufriedenheit mit Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Westerwelle: 48 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zum zweiten Vizekanzler in der Regierung aufsteigen soll. 41 Prozent sind gegen eine neue Rolle Guttenbergs.
zitat ende
wehe es gibt da einen " ajatollah ".
wehe es gibt da einen " ajatollah ".
mit eintrag der zwangssicherungshypothek macht sich die landesjustizkasse zudem der kreditsicherheitengefährdung schuldig. insbesondere an der an dritter Rangstelle eingetragenen Eigentümergrundschuld , die als werthaltige sicherheit in drittgewahrsam ist.
der drittgewahrsamnehmer wird nun nicht zögern seinerseits , die sicherheiten zu verwerten. der schaden, der dem beklagten droht ist grundsätzlich offensichtlich gemacht.
zitat:
Bei dieser Sachlage wage ich den Herrn Generalfeldmarschall gehorsamst und dringend zu bitten, die Verordnung einer besonderen Prüfung zu unterziehen, ob nicht die Zwangsversteigerungsbefugnis auszuschalten ist, um der Verordnung den Charakter einer verschleierten Enteignungsbefugnis zu nehmen.
quelle: http://www.stmuk.bayern.de/blz/web/100083/08.html
in der weimarer republik hat das geführt in die
Parlamentarische Lähmungskrise
zitat:
Bei dieser Sachlage wage ich den Herrn Generalfeldmarschall gehorsamst und dringend zu bitten, die Verordnung einer besonderen Prüfung zu unterziehen, ob nicht die Zwangsversteigerungsbefugnis auszuschalten ist, um der Verordnung den Charakter einer verschleierten Enteignungsbefugnis zu nehmen.
quelle: http://www.stmuk.bayern.de/blz/web/100083/08.html
in der weimarer republik hat das geführt in die
Parlamentarische Lähmungskrise
und zur Etablierung der Präsidialkabinette
die demokratieschwörungen in der bundesrepublik vertragen sich deshalb nicht mit dem abgleiten in den staatssozialismus .
" SÄUBERUNG " welch grausam wort!
wird dabei nicht dieser gesellschaft tagtäglich beim internationalen gerichtshof in DEN HAAG vorgeführt , was das ist? und wird sie nicht vom gericht betrieben , um die menschenrechte zu vernichten? die "KULTUR DER TÄUSCHUNG" hat längst auch die bundesrepublik erfasst.
säuberung hat viele facetten.
DES BEKLAGTEN GRUNDBUCH WIRD GESÄUBERT
der beklagte bekommt plötzlich mitgeteilt, dass sein grundbuch "gesäubert" wird!
und die durchlebten fälle, in denen der beklagte "gesäubert" wurde beschränken sich nicht nur auf diesen post! er wird im verlaufe der zeit seine fälle schildern, die den Charakter einer verschleierter Enteignung tragen.
aber diesmal ist das mittel der "säuberung" so unverdeckt, unverschämt, dass es sich lohnt , in fortsetzungen die ganzen geschichten aufzuarbeiten.
" SÄUBERUNG " UNTERSTÜTZT DURCH DEN STAAT IST DER BESTE WEG ZUR HASSERZEUGUNG
wie dann die kläger bei der ERFOLGLOSEN pfändung der beschriebenen eigentümergrundschuld , die sich als kreditsicherheit in drittgewahrsam befindet, vorgingen, ist eine schmierenkommödie besonderer art, die serienweise grundrechte verletzt : ein gaunerstück par excellence. amtsgericht schwabach
2 M 4935/06.
der beklagte bringt die schmierenkommödie in die ecke der schweren kreditsicherheitengefährdung .
ABSICHTSERKLÄRUNG
der beklagte schildert mit diesem post nur die verfahrenstechnik beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISUREIL " , nicht etwa den prozess , den es nie gegeben hat, schildert wie der staats enteignen kann. merke:
DAS SYSTEM DES "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " KANN VON JEDEM RICHTER IN DER BUNDESREPUBLIK ANGEWENDET WERDEN
VOM STAAT TRAUMATISIERT
der beklagte ist deshalb traumatisiert, weil er zeitzeuge ist, wie am 1.oktober 1946 in derselben fürtherstrasse 110 männer des DRITTEN REICHES aufgehängt worden sind , für die extra das " INTERNATIONAL LAW " gemacht wurde , das seither niemals mehr angewendet wurde.
so wird das gesetzlich zum ungesetzlichen , wenn es nicht angewendet wird.
das grundrecht und die menschenrechte sind gesetzlich , aber wenn sie nicht angewendet werden ist das ungesetzlich
der beklagte ist deshalb traumatisiert, weil er zeitzeuge ist, wie am 1.oktober 1946 in derselben fürtherstrasse 110 männer des DRITTEN REICHES aufgehängt worden sind , für die extra das " INTERNATIONAL LAW " gemacht wurde , das seither niemals mehr angewendet wurde.
so wird das gesetzlich zum ungesetzlichen , wenn es nicht angewendet wird.
das grundrecht und die menschenrechte sind gesetzlich , aber wenn sie nicht angewendet werden ist das ungesetzlich
HITLERS ERBHOFGESETZ
Als Adolf Hitler nach 1933 das Sagen hatte, wurde 1935 auf dem Deutschen Bauerntag in Bückeburg zum Schutze der Landwirtschaft das Erbhofgesetz erlassen, wonach ein über 7,5 ha großer Hof nur in der Erbfolge weitergegeben werden durfte. Die bereits in fremden Besitz übergegangenen Höfe mußten an den früheren Besitzer zurückgegeben werden. Der nationalsozialistische Staat stellte das notwendige Kapital für den Rückkauf zur Verfügung. Der Kauf von Bauernhöfen für ein paar Dollar wurde durch das Erbhofgesetz wieder rückgängig gemacht – zur Freude der Bauern und zum Segen der deutschen Nation. Das war ein genialer Schachzug zum Schutze der deutschen Landwirtschaft! Der große Reibach wurde damit unterbunden – denn mit Reichsmark in den Händen konnten nun die Spekulanten des Auslandes nichts anfangen, weil die Reichsmark nicht konvertierbar (umwechselbar) war. Das schürte natürlich den Haß dieser geldverliebten, raffgierigen Leute gegen das damalige Deutschland.
Nun der beklagte hat weder einen adolf hitler noch einen 7,5 ha hof, hat kein erbfolgegesetz, aber er ist in die fänge einer korrupt urteilenden nürnberger justiz geraten, die ihm in seiner abwesenheit den prozess machte, einen phantomprozess, bei dem er nicht dabei war und die ihm , ohne dass er jemals gehört wurde 2 rechnungen über gesamt 7975,14 €.(f:420,03 € lebt) schickte mit denen die zwangversteigerung betrieben werden kann und auf das grundstücklein in der grösse von 379 qm eine zwangssicherungshypothek über 3768 € am „ kamin „ des grundbuches in abteilung III eintrug.
DIE LANDESJUSTIZKASSE IN DER ROLLE DER USURPATORIN
setzt ihre waffe zwangssicherungshypothek im zwangsversteigerungsmodus, den sie durch das dubiose „ NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL „ ergattert hat , bei der zwangsversteigerung ein, die schon in der weimarer republik zur massenzerstörung des immobilienmarktes führte und das in einer zeit der globalen gutschriftkrise, heute, die immobilie sich verschleudern lässt.
KREDITSICHERHEITENVERNICHTUNG DURCH DIE USURPATORIN
Durch die handlungsweise der usurpatorin sieht sich der drittgewahrsamnehmer, seiner vordem gehaltvollen grundschuld, einem verfall seiner sicherheit gegenübergestellt, denn zur zeit der bestellung seiner sicherheit lag die immobilie bei urkundlich nachgewiesen grundstückswerten von 126797.-dm und 163000.- dm.
Der gläubiger sieht sich der schrumpfung seiner sicherheit bis gegen null gegenübergestellt.
Jede noch so unwichtige bank , die unter den endlos pleitigern ist, kündigt dem das konto auf das die pfändung zugreift.
PAPIER GAB ICH FÜR GOLD
die bretton-woods konferenz im august 1944 wies den weg in die festen wechselkurse gegenüber dem dollar. Der dollar wiederum wurde mit 35 dollar pro unze an das gold gebunden . die devisenreserven aller länder wurden in dollar gehalten.
Am 15.august 1971 setzte die nixon regierung die Dollar-Gold-Konvertibilität außer Kraft. Die heutige finanzkrise stellt den höhepunkt dieser destabilisierung dar.
PAPIER GAB ICH FÜR GRUND UND BODEN
Durch die zwangssicherungshypothek schädigt die landesjustizkasse den gläubiger , indem der am ende seine sicherheit in inflationärem papiergeld in die luft rauchen sieht, so der denn wirklich etwas bekäme, denn immobilie und papier sind zweierlei.
Die folgen, die den beklagten treffen sind obdachlosigkeit, verschuldung, ausgrenzung , physische und psychische zerstörung.
Jeder einzelne dieser begriffe fällt unter die menschenrechte , welche die bundesrepublik verkündigend gegen china,russland, iran und instrumentalisierend bei allerlei gelegenheiten geltend macht , die bildschirme in der republik sind voll davon.
DEN ERZÄHLUNGSWEG BESCHRITTEN
Der verfasser wählt bewusst den „ ERZÄHLUNGSWEG“ beim schicksal des beklagten, weil diesem der unrechtsstaat erschienen ist, weil dieser sich nicht auf den instanzenweg der unrechttuer verweisen lässt , um dann das politsch , gesellschaftlich , weltanschauliche sich paralysieren sieht.
DAS BAUERNWUNDER VON 1933
Es muss für die menschen von 1933 wie ein wunder gewirkt haben , dass mit dem erbhofgesetz der bann der zwangsversteigerungen durchbrochen wurde.
Die nazideutschen waren keine deppen , als sie sich zu glühenden anhängern der naziideologie machten.
Ein schuft allerdings, der glaubt, dass den ursurpatoren heutzutage ihr handwerkszeug aus händen genommen wird.
Zitat:
Ein Usurpator ist eine Person die sich widerrechtlich Befugnisse oder Besitz angeignet z.B. unrechtmäßig einen Thron oder ein Amt in einer Republik einnimmt. Dieser Vorgang heißt Usurpation.
Im älteren römischen Recht war die usurpatio die Unterbrechung einer Verjährung durch Aufhebung des Besitzstandes.
Der Usurpation steht entgegen die Legitimität . Die Usurpation kann auch durch Anerkennung oder freiwilligen Gehorsam des Volkes einen legitimen Charakter erhalten. Doch auch ohnedies sind Staatsakte der usurpierten Gewalt zunächst gültig denn die Befugnis zur Ausübung der Staatsgewalt ist nicht an den rechtmäßigen Gebrauch sondern an den tatsächlichen Besitz der Staatsgewalt gebunden.
Quelle: http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Usurpator.html
Zitat ende
DIE LANDESJUSTIZKASSE IN DER ROLLE DER USURPATORIN
setzt ihre waffe zwangssicherungshypothek im zwangsversteigerungsmodus, den sie durch das dubiose „ NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL „ ergattert hat , bei der zwangsversteigerung ein, die schon in der weimarer republik zur massenzerstörung des immobilienmarktes führte und das in einer zeit der globalen gutschriftkrise, heute, die immobilie sich verschleudern lässt.
KREDITSICHERHEITENVERNICHTUNG DURCH DIE USURPATORIN
Durch die handlungsweise der usurpatorin sieht sich der drittgewahrsamnehmer, seiner vordem gehaltvollen grundschuld, einem verfall seiner sicherheit gegenübergestellt, denn zur zeit der bestellung seiner sicherheit lag die immobilie bei urkundlich nachgewiesen grundstückswerten von 126797.-dm und 163000.- dm.
Der gläubiger sieht sich der schrumpfung seiner sicherheit bis gegen null gegenübergestellt.
Jede noch so unwichtige bank , die unter den endlos pleitigern ist, kündigt dem das konto auf das die pfändung zugreift.
PAPIER GAB ICH FÜR GOLD
die bretton-woods konferenz im august 1944 wies den weg in die festen wechselkurse gegenüber dem dollar. Der dollar wiederum wurde mit 35 dollar pro unze an das gold gebunden . die devisenreserven aller länder wurden in dollar gehalten.
Am 15.august 1971 setzte die nixon regierung die Dollar-Gold-Konvertibilität außer Kraft. Die heutige finanzkrise stellt den höhepunkt dieser destabilisierung dar.
PAPIER GAB ICH FÜR GRUND UND BODEN
Durch die zwangssicherungshypothek schädigt die landesjustizkasse den gläubiger , indem der am ende seine sicherheit in inflationärem papiergeld in die luft rauchen sieht, so der denn wirklich etwas bekäme, denn immobilie und papier sind zweierlei.
Die folgen, die den beklagten treffen sind obdachlosigkeit, verschuldung, ausgrenzung , physische und psychische zerstörung.
Jeder einzelne dieser begriffe fällt unter die menschenrechte , welche die bundesrepublik verkündigend gegen china,russland, iran und instrumentalisierend bei allerlei gelegenheiten geltend macht , die bildschirme in der republik sind voll davon.
DEN ERZÄHLUNGSWEG BESCHRITTEN
Der verfasser wählt bewusst den „ ERZÄHLUNGSWEG“ beim schicksal des beklagten, weil diesem der unrechtsstaat erschienen ist, weil dieser sich nicht auf den instanzenweg der unrechttuer verweisen lässt , um dann das politsch , gesellschaftlich , weltanschauliche sich paralysieren sieht.
DAS BAUERNWUNDER VON 1933
Es muss für die menschen von 1933 wie ein wunder gewirkt haben , dass mit dem erbhofgesetz der bann der zwangsversteigerungen durchbrochen wurde.
Die nazideutschen waren keine deppen , als sie sich zu glühenden anhängern der naziideologie machten.
Ein schuft allerdings, der glaubt, dass den ursurpatoren heutzutage ihr handwerkszeug aus händen genommen wird.
Zitat:
Ein Usurpator ist eine Person die sich widerrechtlich Befugnisse oder Besitz angeignet z.B. unrechtmäßig einen Thron oder ein Amt in einer Republik einnimmt. Dieser Vorgang heißt Usurpation.
Im älteren römischen Recht war die usurpatio die Unterbrechung einer Verjährung durch Aufhebung des Besitzstandes.
Der Usurpation steht entgegen die Legitimität . Die Usurpation kann auch durch Anerkennung oder freiwilligen Gehorsam des Volkes einen legitimen Charakter erhalten. Doch auch ohnedies sind Staatsakte der usurpierten Gewalt zunächst gültig denn die Befugnis zur Ausübung der Staatsgewalt ist nicht an den rechtmäßigen Gebrauch sondern an den tatsächlichen Besitz der Staatsgewalt gebunden.
Quelle: http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Usurpator.html
Zitat ende
DA WAR ETWAS DAS ES HEUTE AUCH WIEDER GIBT
Der beklagte ist aber durch die oberpfalz geradelt und hat nachgeforscht , ob das bei hitler damals auch so war , wie es ihm widerfährt:
zitat aus:zur person des verfassers:
..........da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
zitat ende
manches hat der beklagte auf seiner radwanderung in deutsche, manchmal germanische vergangenheit erfahren:
wie die viehhändler oft eine null dazusetzten und der bauer fragte und die antwort bekam: die gilt doch sowieso nichts . und so kam der beklagte über das erbhofgesetz zu den derivaten.
oder wie die schleichhändler die bauern an die wirtshauswand bugsierten , damit hinter ihrem rücken keiner einflößen sollte.
für ein paar kreuzer setzten sich die geldsäcke aufs ganze kataster, wo haus und hof, misthaufen und wald acker und flur zusammen drinwaren. das war dann für adolf hitler der startschuss für das erbhofgesetz, dass kennen noch die alten bauersfrauen in der oberpfalz.
der beklagte wird sich zu wehren wissen. die sache hat politisches gewicht.
schliesslich hat es den zweiten weltkrieg gegeben.
manches hat der beklagte auf seiner radwanderung in deutsche, manchmal germanische vergangenheit erfahren:
wie die viehhändler oft eine null dazusetzten und der bauer fragte und die antwort bekam: die gilt doch sowieso nichts . und so kam der beklagte über das erbhofgesetz zu den derivaten.
oder wie die schleichhändler die bauern an die wirtshauswand bugsierten , damit hinter ihrem rücken keiner einflößen sollte.
für ein paar kreuzer setzten sich die geldsäcke aufs ganze kataster, wo haus und hof, misthaufen und wald acker und flur zusammen drinwaren. das war dann für adolf hitler der startschuss für das erbhofgesetz, dass kennen noch die alten bauersfrauen in der oberpfalz.
der beklagte wird sich zu wehren wissen. die sache hat politisches gewicht.
schliesslich hat es den zweiten weltkrieg gegeben.
DIE GUT GEÖLTE MASCHINE
zuvor war dieselbe justiz von den klägern, die grosszügig von ihr prozesskostenhilfe bekamen am 18.09. 2008 unterrichtet worden , auf dass es zur zwangsversteigerung komme. das versäumnisurteil ist vom 09.04.2009
zitat:
Zur Verbesserung der Erfolgsaussichten der Zwangsversteigerung muss das Grundbuch „gesäubert" werden und eine Zwangsversteigerung soll aus erster/zweiter Rangstelle aufgrund der auf die Kläger, welche den Kredit weiterhin bedienen, übergegangener Sicherungsnehmerpositionen erfolgen.
Im Rahmen der „Säuberung" des Grundbuchs wurde die Pfändung der in dritter Rangstelle eingetragenen Eigentümergrundschuld betrieben.( f:lg nbg verfügung vom 02-12-2008)
zitat ende
der beklagte ist deshalb traumatisiert , weil er zeitzeuge ist , wie am 1.oktober 1946 in derselben fürtherstrasse 110, 11 männer des dritten reiches aufgehängt worden sind, für die extra das " international law " erfunden wurde.
heutzutage schreibt man auf einem amerikanischen server:
Die Obama-Doktrin enthält alle wesentlichen Bestandteile der Bush-Doktrin - Präventivkriege und das Beharren auf dem Recht der Vereinigten Staaten als "einziger militärischer Supermacht", unilateral militärische Aggressionen zu beginnen, wenn sie es für richtig erachten. Obamas eigener Beitrag besteht darin, dass er offen dafür eintritt, die bestehenden internationalen Kriegsregeln abzuschaffen und Auseinandersetzungen, die früher als Aggressionskriege galten, als legitimes Mittel der Außenpolitik anzuerkennen.
quelle: http://www.wsws.org/de/2009/dez2009/afgh-d19.shtml
heutzutage schreibt man auf einem amerikanischen server:
Die Obama-Doktrin enthält alle wesentlichen Bestandteile der Bush-Doktrin - Präventivkriege und das Beharren auf dem Recht der Vereinigten Staaten als "einziger militärischer Supermacht", unilateral militärische Aggressionen zu beginnen, wenn sie es für richtig erachten. Obamas eigener Beitrag besteht darin, dass er offen dafür eintritt, die bestehenden internationalen Kriegsregeln abzuschaffen und Auseinandersetzungen, die früher als Aggressionskriege galten, als legitimes Mittel der Außenpolitik anzuerkennen.
quelle: http://www.wsws.org/de/2009/dez2009/afgh-d19.shtml
für den beklagten wurde das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " erfunden.
"Das Recht des Stärkeren ist das stärkste Unrecht." (Marie Freifrau von Ebner-Eschenbach)
es wir sich zeigen , ob diese republik sich vom stärksten unrecht, dem recht des stärkeren freimachen kann ( wiedervorlage ).
DIE BUNDESREPUBLIK AUF DEM WEG IN DEN UNRECHTSSTAAT?
von dem das einstmals heinrich heine so ausdrückte:
Das römische Recht trieb Heinrich Heine beinahe zur Verzweiflung. Heine studierte von
1819 bis 1825 Jura und promovierte in Göttingen, war aber nie als Jurist tätig. Über sein
Studium notierte er: "Von den sieben Jahren, die ich auf deutschen Universitäten
zubrachte, vergeudete ich drey schöne blühende Lebensjahre durch das Studium der
römischen Casuistik. Welch ein fürchterliches Buch ist das Corpus Juris, die Bibel des
Egoismus. Mir blieb immer verhaßt ihr Rechtskodex. Sie wollten ihren Raub sicherstellen und was sie mit dem Schwert erbeutet, suchten sie durch Gesetze zu schützen; deshalb war der Römer zu gleicher Zeit Soldat und Advokat."
1819 bis 1825 Jura und promovierte in Göttingen, war aber nie als Jurist tätig. Über sein
Studium notierte er: "Von den sieben Jahren, die ich auf deutschen Universitäten
zubrachte, vergeudete ich drey schöne blühende Lebensjahre durch das Studium der
römischen Casuistik. Welch ein fürchterliches Buch ist das Corpus Juris, die Bibel des
Egoismus. Mir blieb immer verhaßt ihr Rechtskodex. Sie wollten ihren Raub sicherstellen und was sie mit dem Schwert erbeutet, suchten sie durch Gesetze zu schützen; deshalb war der Römer zu gleicher Zeit Soldat und Advokat."
fühlt sich der verfasser in den bann gezogen, ist zugleich traumatisiert, dass im " JAHRHUNDERT DER RECHTSANWÄLTE " nichts mehr zutrifft wie der rechtscodex, auf dem sie teils gemeinsam mit den gerichten herumreiten , und dort, wo ihnen der rechtscodex zwischen den beinen steht, ihn je nachdem , wofür und wozu , verlassen , um verzweiflung gar hass zu säen. hass heisst die kanaille.
handshake mit china
- ohne anhörung in der bundesrepublik
- ohne anhörung in china
was den chinesen der alptraum mit dem opium ist, wird für den beklagten der alptraum der verurteilung ohne anhörung in der bundesrepublik und entschädigungslose enteignung durch den staat
TODESSTRAFE OHNE ANHÖRUNG IN CHINA
Der Tag- spiegel online
NEWSLETTER vom Mittwoch, 30. Dezember 2009, 05:00 Uhr
HINRICHTUNG IN CHINA
London reagiert entsetzt auf Exekution eines Briten
Die Hinrichtung eines Briten hat schwere diplomatische Spannungen zwischen London und Peking ausgelöst. Trotz eindringlicher Gnadengesuche vollstreckte China die Todesstrafe - Großbritannien bestellte die chinesische Botschafterin ein. Die Volksrepublik reagierte mit scharfer Kritik.
EIN WEITERES DÜNNES BEIN AUF DEM DER MENSCHENRECHTSBEAUTRGTE STEHT
der spiegel weiter:
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke, hat die chinesische Führung scharf kritisiert. "Es geht der chinesischen Führung um Machtdemonstration und nicht um Rechtstaatlichkeit",sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Mittwoch. Das zeige, "auf welch dünnen Beinen alle unsere Dialoge zu mehr Rechtsstaat und mehr Menschenrechten mit China stehen".
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke hat nun mit dem " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ein weiteres dünnes bein bei der " HINRICHTUNG VON NÜRNBERG ".
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günter Nooke hat nun mit dem " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ein weiteres dünnes bein bei der " HINRICHTUNG VON NÜRNBERG ".
dass die chinesen in verbindung seit dem boxeraufstand und dem opium der engländer besonders sensibilisiert sein könnten, geht den britischen lamentierer nichts an, genauso wie der cia den klatschmohn in afghanistan eingeführt hat mit dessen produkten die deutsche jugend kaputtgemacht wird .
NENNEN WIR DAS HIER
anderweitig
EINE CYBER ATTACKE FÜR DIE MENSCHENRECHTE IN DER BUNDESREPUBLIK
aljazeera schreibt:THURSDAY, JANUARY 14, 2010
10:07 MECCA TIME, 07:07 GMT:
den menschenrechtsaktivisten ist noch nicht aufgefallen was in der bundesrepublik mit den grund-und menschenrechten passiert, nämlich dass ein gericht , das sich in ausübung einer rechtssprechung nach freiem ermessen übt, über alle gesetze hinwegsetzen kann und dabei von der staatskasse unterstützt wird.
FEINDBILDER NOCH UND NÖCHER
die bundesrepublik hat immer ihre feindbilder gehabt:
zuerst 25 millionen nazideutsche die hitler gewählt haben
dann 17 millionen ostdeutsche aus der diktatur
dann 4 millionen türken , die sich nicht integrieren
und dann all die terroristen weltweit vom ersten taliban bis zum letzten al quaida
doch nun, mit dem " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " stellt sich die BRD selbst ein bein.
NENNEN WIR DAS HIER
anderweitig
EINE CYBER ATTACKE FÜR DIE MENSCHENRECHTE IN DER BUNDESREPUBLIK
aljazeera schreibt:THURSDAY, JANUARY 14, 2010
10:07 MECCA TIME, 07:07 GMT:
Cyber attacks
In a surprise announcement on Tuesday Google said it would drop the government-mandated filtering of web search results after uncovering what it said was a series of "highly sophisticated" cyber attacks targeting human rights activists' email accounts.
zitat ende
FEINDBILDER NOCH UND NÖCHER
die bundesrepublik hat immer ihre feindbilder gehabt:
zuerst 25 millionen nazideutsche die hitler gewählt haben
dann 17 millionen ostdeutsche aus der diktatur
dann 4 millionen türken , die sich nicht integrieren
und dann all die terroristen weltweit vom ersten taliban bis zum letzten al quaida
doch nun, mit dem " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " stellt sich die BRD selbst ein bein.
ZWANGSHYPOTHEK OHNE ANHÖRUNG DES BEKLAGTEN IN DER BUNDESREPUBLIK
bei den chinesen glauben bundesrepublikanische politiker , dass sie die rechtsstaatlichkeit anmahnen müssen, die beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " fehlt. es wird sich zeigen, ob sie die misstände im eigenen land beseitigen können.
zitat:
Die Einschätzung bei „Telepolis“ (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31795/1.html) zeigt, daß Parallelen zwischen China und der Bundesrepublik, was Grundrechtsdefizite angeht, inzwischen nicht nur der nationalen Opposition, sondern auch anderen aufmerksamen Beobachtern auffallen.
zitat ende
Artikel-URL: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31795/1.html
Der Tag
NEWSLETTER vom Samstag, 26. Dezember 2009, 05:00 Uhr
Zeichen der Kritik: Westliche Diplomaten auf dem Weg zu dem Gerichtsgebäude - sie wollten durch ihre Präsenz ein Zeichen setzen, wurden aber nicht vorgelassen.
den beklagten stört solch trauerzug nicht , er macht seinen eigenen trauerzug, ist für seine grund- und menschenrechte , die sich um die deutschen nicht kümmern, aber um die chinesen.
was den dissidenten vom beklagten unterscheidet :
NEWSLETTER vom Samstag, 26. Dezember 2009, 05:00 Uhr
den beklagten stört solch trauerzug nicht , er macht seinen eigenen trauerzug, ist für seine grund- und menschenrechte , die sich um die deutschen nicht kümmern, aber um die chinesen.
was den dissidenten vom beklagten unterscheidet :
- der dissident Liu Xiaobo hat ein gerichtsverfahren bekommen
- der beklagte hat kein gerichtsverfahren bekommen
- bei Liu Xiaobo ist die kanzlerin bestürzt
- beim beklagten ist die kanzlerin nicht bestürzt
- Liu Xiaobo ist nach der haft nicht enteignet
- Der beklagte ist nach der landesjustizkasse enteignungsgleich gestellt
wenn immer grundrechtsdefizite in der bundesrepublik diskutiert werden, dann lassen diese sich neuerdings am " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " festmachen.
frau merkel wird nun beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " beobachtet, ob die grund- und menschenrechte in der bundesrepublik eingehalten oder zu "MERKELRECHTEN" werden.
frau merkel wird nun beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " beobachtet, ob die grund- und menschenrechte in der bundesrepublik eingehalten oder zu "MERKELRECHTEN" werden.
jene, die das wort deutsch und aufrecht meiden, wie der teufel das weihwasser, jedenfalls werden den deutschen zwischen den zuständigkeiten hin-und herschieben , ohne erfolg allerdings, soweit man diesen am aufrechten misst . am materiellen werden sie schaden anrichten, werden die vielfachen wege postulieren auf denen man sich über instanzen sein recht erwirtschaften könne. nein, von einem einmal korrupten "NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" wird sich der beklagte nicht wieder in die gleichen klauen begeben.
ein hoher jurist erklärte dem beklagten hinter vorgehaltener hand wegen nürnberg:
" sie können keinen prozess gewinnen, die wollen ihnen das prozessieren abgewöhnen".
diese republik ist voll von regierenden juristen, die glauben , dass das volk macht, was sie in ihren hirnen ausspinnen, ohne jemals darüber nachzudenken , ob jener , der vor dem pflug geht nicht gescheiter ist, wie der hinter dem pflug. ein ganzes schiff voll juristen regiert die republik, was dabei herauskommt ist das " NÜRNBEGRER VERSÄUMNISURTEIL".
der verfasser will im nachfolgenden in die haut heinrich heines schlüpfen , der , wie ein befreundeter altphilologe sagte: kein fettnäpfchen ausliess , in das er hat hineintreten können. drum ist er ja auch in paris gestorben, weil sie ihn in deutschland nicht haben wollten.
in diesem post wird das betreiben einer grundstücksenteignung mit hilfe eines bundesrepublikanischen gerichtes, beim sogenannten " NÜRNBERGER PROZESS " der das aktenzeichen LG NBG 10 o 8643/08 trägt, geschildert.
die schilderung erfolgt online , unter fortschreibender präsentation des zeitnah , anfallenden schriftsatzwechsels und ist für das " SOCIAL NETWORK " bestimmt , so dass jeweder leser die methotik nachvollziehen kann , mit der das gericht arbeitet.
ignoration von prozesskostenhilfeanträgen und darauffolgendes versäumsurteil sind der stoff aus dem die republik in den unrechtsstaat geführt wird. eine gefährliche entwicklung ist angebahnt.
ironischweise ein versäumnisurteil deshalb, weil das gericht "versäumt" hat den beklagten zu beteiligen , ihn von der urteilsfindung ausgeschlossen hat. man fühlt sich zum dorfrichter adam im "zerbrochenen krug " von heinrich von kleist , hingezogen, aber das ist in lustspiel. der weg indes beim " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL " ist kein lustspiel, denn sechseinhalb jahrzehnte nach dem ende des dritten reiches haben legionen
warum der bericht dem " SOCIAL NETWORK " zur verfügung gestellt wird , darüber gibt es eine auskunft: der rechtsstaat ist brüchig. stets beschreibt er sich im purpurgewand, doch im fall des " NÜRNBERGER VERSÄUMISURTEILES " der das aktenzeichen LG NBG 10 o 8643/08 trägt, geht er in lumpen. der vorfall ist so gewaltig , dass er das grundgesetz erschüttert macht .
im grundgesetz geht er, der rechtstaat stets in purpur : anspruch auf rechtliches gehör tönt er, doch seine justizvertreter ignorieren den armen bittenden und machen ihn verbittert , den , den sie allenfalls abzuweisen hätten . pontius pilatus hat nicht gewusst was er mit jesus machen sollte und gab ihn weg. diese justizvertreter kreuzigen selbst. welche arroganz!
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Bundessverfassungsgericht in der Kritik Offener Brief an den Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Wer solch eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einreicht, hat zumeist eine schreckliche Leidensgeschichte hinter sich (gerade in familienrechtlichen Fällen), dem ist auf einem langwierigen Instanzenweg viel Unrecht widerfahren (Beispiele) Nur wenige schaffen es überhaupt bis zur Verfassungsbeschwerde; die meisten Väter, Mütter oder Großeltern bleiben bis dahin längst irgendwo psychisch oder materiell auf der Strecke. Oder sie scheitern an den Formalien, etwa durch Versäumung der vierwöchigen Antragsfrist. Die wenigen, die trotz aller Hürden der Justiz fristgemäß eine Beschwerde einreichen, klammern sich an dieses Rechtsmittel wie an den letzten Strohhalm, in der Hoffnung, wenigstens vor dem höchsten deutschen Gericht eine Behandlung zu erfahren, wie sie das Gesetz, zuvorderst das Grundgesetz vorsieht. Und werden in den meisten Fällen erneut bitter enttäuscht: Von einem Gericht, das wir als Gralshüter unserer Verfassung begreifen, der Demokratie und der gesellschaftlichen Ethik. Es hat sich längst herumgesprochen: Wer in Deutschland Justizwillkür erlebt und eine gesetzeskonforme Gerichtsentscheidung sucht, der muß noch eine Instanz höher gehen und sein Recht beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einklagen. So darf es nicht sein! Schließlich leben wir in einem zivilisierten Land, in dem das "Rechtsstaatsprinzip" gilt und gelten muß. Daher mußte der nachfolgende "Offene Brief" an den Präsidenten des BVerfG formuliert werden. Wir sind gespannt, was Herr Prof. Dr.jur.habil. Dr.h.c. H.-J. Papier dazu äußern wird. Dr. Christian Adler
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1.März 2004
Herrn o.Prof. Dr. jur. habil. Dr. h.c. H.-J. Papier
-Präsident des Bundesverfassungsgerichts/BVerfG- Schlossbezirk 3 D.76131 Karlsruhe Vorab als e-mail und Fax an: poststelle@bundesverfassungsgericht.de; 0721 - 9101382
Sehr geehrter Herr BVerfG-Präsident,
sehr geehrter Herr Professor Papier, weil wir rechtsstaatlich, bürgerrechtlich und rechtskulturell engagierte Bürger dieses Landes - eines dem Selbstverständnis nach demokratischen und sozialen Bundesstaates - sind, wollen wir Ihnen zu einem zentralen Komplex jeder sozialen und demokratischen Rechts- und Verfassungspraxis, des verfassungsrechtlich garantierten rechtlichen Gehörs und seiner praktischen Mißachtung, einige Fragen in Form eines Offenen Briefes stellen.
Es geht uns nicht um diese oder jene rechtliche Einzelheit. Sondern grundlegend um Anspruch und Praxis von rechtlichem Gehör vor Gericht als Bürger-, Grund- und Menschenrecht.
Nachdem Sie 1992 einen Ruf als Ordinarius für Deutsches und Bayrisches Staats- und Verwaltungsrecht sowie Öffentliches Sozialrecht an der LMU München erhielten und 1991/98 Vorsitzender der Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR, 1994/98 Kommissionsmitglied zum Versorgungsruhens- und Entschädigungsgesetz und seit Februar 1998 Vizepräsident des BVerfG sowie Vorsitzender des 1. Senat wurden - sind Sie, seit April 2002, einstimmig gewählter BVerfG-Präsident.
Damit sind Sie, Herr Papier, dafür verantwortlich, daß es in Deutschland immer noch als rechtens gilt, Verfassungsbeschwerden von Bürger/innen begründungslos abzulehnen - eine seit 1993 legalisierte Praxis, deren Rechtmäßigkeit endlich zur Prüfung beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strasbourg anstehen sollte.
Seit 1993 nämlich erlaubt § 93 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, Verfassungsbeschwerden begründungslos abzulehnen - eine Praxis Ihres Hauses, die so menschenwürdeverletzend und menschenrechtsfeindlich wie verfassungswidrig ist.
Hätten Sie die Verfassungswidrigkeit des § 93 BVerfGG als Ihre Handlungsgrundlage nicht selbst erkennen müssen ?
In einem Plenumsbeschluss Ihres Hauses Ende April 2003 wurden Bundestag/Bundesrat aufgefordert, dafür zu sorgen, daß die seit Gründung dieses Staates, also nunmehr seit 55 Jahren, anhaltende rechtswidrige Praxis der Verletzung des rechtlichen Gehörs endlich beendet wird: Dieser wichtige Beschluss aller sechzehn Bundesverfassungsrichter/innen vom 30. April 2003, der mit zehn zu sechs Stimmen(mehrheit) zustande kam, verpflichtet ´den Gesetzgeber´, bis zum 31.12.2004 Rechtsschutz bei der Verletzung von Verfahrensgrundsätzen, insbesondere zur Garantie des rechtlichen Gehörs vor Gerichten im Sinne des Artikel 103 [4] des Grundgesetzes, zu schaffen.
Der Leitsatz Ihres Beschlusses vom 30.4.2003 lautet: "Es verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes, wenn eine Verfahrensordnung keine fachgerichtliche Abhilfemöglichkeit für den Fall vorsieht, daß ein Gericht in entscheidungserheblicher Weise den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt."
( BVerfG, 1 PBvU vom 30.4.2003)
Und daß Ihr Haus zur weiteren Verfahrensvereinfachung - entgegen dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) - inzwischen sogar schon dazu übergeht, Verfassungsbeschwerden einfach von der BVerfG-Verwaltung bearbeiten zu lassen - so daß nicht einmal mehr der äußerliche Eindruck entstehen kann, daß Verfassungsbeschwerden von Verfassungsrichtern entschieden würden ?
Würde man nur ´weiche´ Maßstäbe anlegen, dann handelte es sich bei etwa 45.000 Beschwerden in diesem Zehnjahreszeitraum um etwa 10.000 "Fälle", in denen Ihre Verfahren nicht rechtens waren.
Legt man freilich eine ´hartes´ Kriterium an wie das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG, 1 B 231.94 [und] 1 C 34.94 vom 9.1.1995, unveröff. Beschluss, zit.6,7) - dann hätte es 1993-2002 etwa 35.000 sich bei Ihnen beschwerende Bürger/innen als Opfer Ihrer das Verfassungsgebot ("Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör") mißachtenden begründungslosen Ablehnungspraxis gegeben - also, seitdem Sie, Herr Papier, dem 1. Senat vorsitzen, etwa 3.500 einzelne Menschenrechtsverletzungen pro Jahr. Bei den von Ihnen begründungslos abgelehnten Beschwerde-"Fällen" handelt es sich um lebendige Menschen, die, weil sie von Ihnen als "tote Registraturnummern" (Franz Kafka) behandelt wurden, in ihrer Würde als Menschen nachhaltig verletzt sind.
Selbstverständlich können Sie unseren Offenen Brief zum Anlaß nehmen, um Ihre begründungslose Ablehnungspraxis von Verfassungsbeschwerden einzustellen.
Mit verbindlicher Empfehlung und freundlichem Gruss
Dr. Peter Niehenke, Freiburg/Br.
p e t e r@niehenke.de [Lorettostr. 38; D.79100 Freiburg/Breisgau] Dipl.-Ing. Walter Keim, M.A., Trondheim
w keim@online.no [Torshaugv. 2 C, N-7020 Trondheim] Dr. Edmund Haferbeck, Schwerin
haferbeck @aol.com [Karl-Marx-Str.16; D.19005 Schwerin] Thomas Doering, Berlin
thomasdoering @aol.com [Moränenweg 6; D.13509 Berlin] Dr. Ulrich Brosa, Amöneburg
brosa-gmbh @t-online.de [Brücker Tor 4; D.35287 Amöneburg] Dr. Richard Albrecht, Bad Münstereifel
dr@richard-albrecht.de [Wiesenhaus; D.53902 Bad Münstereifel] Dr. Christian Adler, Gilching
100111.215@compuserve.com [Am Römerstein 19, D.82205 Gilching] ViSdPrR. Walter Keim, Trondheim; ©by the authors (2004)
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Wien (IRNA) - Der stellvertretende Leiter des UN-Menschrechtsrates nannte die Doppelmoral des Westens gegenüber den Entwicklungen auf der Welt abscheulich und betonte, dass der Westen sogar eigene Werte verrät.
eine methodik ist die von versäumnisurteilen bei denen das gericht keine einwendungen des beklagten berücksichtigen muss und ganz im sinne der kläger urteilt.
3 versäumnisurteile sind bisher in der gleichen sache gefällt worden.
die bundesrepublik deutschland hat zwar ein grundgesetz aber keine verfassung. dieses grundgesetz lässt es zu , dass personen willkürlich durch gerichte von ihrem grundeigentum über den weg der zwangsversteigerung enteignet werden können.
der begriff enteignung wird deshalb verwendet , weil der in das eigentum des beklagten vom staat eingetragenen zwangssicherungshypothek kein wirkliches schuldverhältnis zugrundeliegt: der beklagte schuldet dem staat nichts. das schuldverhältnis wurde durch ein korruptes versäumnisurteil simuliert.
der geneigte leser möge fortan zwei begriffe im kopf behalten:
- ZWANGSSICHERUNGSHYPOTHEK
- VERSÄUMNISURTEIL
im nachstehenden wird das versäumnisurteil dargestellt bei dem es keinen beklagten gegeben hat und es wird sichtbar , dass der beklagte anwa
ltlich nicht vertreten war:
(klick in die bilder)
mit dem ausdruck "zwang" kann der leser sich ebenso eine eselsbrücke bauen wie mit versäumnis, denn das besagt , dass etwas versäumt wird.
am ende wird er gewahr wie diktatorisch gehandelt wird . der beklagte wird sein grundstück, enteignet , verlieren. auch, wenn er alle ihm zur verfügung stehenden rechtswege ausschöpft.
zum handwerkszeug gehört, dass das gericht einerseits einem kläger prozesskostenhilfe gibt, die den durchgriff auf die drittschuldnerhaftung bei den gerichtskosten ausschliesst, so dass diese von vorneherein dem beklagten anheimfallen und ewig bei ihm bleiben.
zum anderen
die verletzung der grund- und wohl auch der menschenrechte ist im vollen gange.
bei china,russland und iran , um nur einige zu nennen , kann die bundesregierung nimmermehr die menschenrechte verkünden. tut sie es über ihre bundeskanzlerin dennoch, werden die menschenrechte zu " merkelrechten" und die rechtsprechung in der 16-teiligen bundesrepublik führt in eine " halbwertzeit".
der , schliesslich vollends enteignente wird im nachstehenden stets als beklagter bezeichnet.
der verfasser stellt dabei die sorge um den staat in den vordergrund, will die ehrliche rechtsprechung nicht beeinträchtigen, schon gar nicht verhindern, weil er das nicht kann. indes die rechtsprechung verhindert sich selbst, indem sie die grundrechte am ende sogar die menschenrechte preisgibt.
nach seinem handeln macht das gericht das grundgesetz zur makulatur.
auf die preisgabe der menschenrechte hinzuweisen ist wichtig, weil die regierung der bundesrepublik in allen erdteilen unterwegs ist, die menschenrechte zu verkünden, im eigenen land aber strauchelt.
der verfasser verweist am schlusse in " ZUR PERSON DES VERFASSERS " auf das was der bundespräsident vor ein paar tagen in seiner weihnachtsansprache von den deutschen gefordert hat: mehr zivilcourage. doch der präsident hat nicht gesagt welchen repressalien sich der zivilcouragierte aussetzt: der weitere verlauf dieses posts wird es erweisen. die generation des verfassers kennt das sagen von nein oder ja: die unrechtsprechung muss weg!
zitat:
..........da mitsamt dem 3.reich 59 jahre vergangen sind, hat der verfasser wachen sinnes zeitzeugen aus der weimarer republik befragt. in der oberpfalz sagten zeitzeugen aus , dass sie ohne das dritte reich ihre höfe verloren hätten. heute spricht man moderat vom höfesterben. in der industrie spricht man von feindlichen übernahmen. der verfasser begleitet den seltsamen niedergang des sozialen, wirtschaftlichen, politischen und moralischen in der bundesrepublik deutschland dokumentarisch.der verfasser wird nicht noch einmal , diesmal in der bundesrepublik deutschland , gegen sich die keule einer schuldzuweisung erheben lassen. und sei sie auch noch so klein.
zitat ende
VORWORT
Als Adolf Hitler nach 1933 das Sagen hatte, wurde 1935 auf dem Deutschen Bauerntag in Bückeburg zum Schutze der Landwirtschaft das Erbhofgesetz erlassen, wonach ein über 7,5 ha großer Hof nur in der Erbfolge weitergegeben werden durfte. Die bereits in fremden Besitz übergegangenen Höfe mußten an den früheren Besitzer zurückgegeben werden. Der nationalsozialistische Staat stellte das notwendige Kapital für den Rückkauf zur Verfügung. Der Kauf von Bauernhöfen für ein paar Dollar wurde durch das Erbhofgesetz wieder rückgängig gemacht – zur Freude der Bauern und zum Segen der deutschen Nation. Das war ein genialer Schachzug zum Schutze der deutschen Landwirtschaft! Der große Reibach wurde damit unterbunden – denn mit Reichsmark in den Händen konnten nun die Spekulanten des Auslandes nichts anfangen, weil die Reichsmark nicht konvertierbar (umwechselbar) war. Das schürte natürlich den Haß dieser geldverliebten, raffgierigen Leute gegen das damalige Deutschland.
Nun der beklagte hat weder einen adolf hitler noch einen 7,5 ha hof und kein erbfolgegesetz, aber er ist in die fänge einer korrupt urteilenden nürnberger justiz geraten, die ihm in seiner abwesenheit den prozess machte, bei dem er nicht dabei war und die ihm , ohne dass er jemals gehört wurde 2 rechnungen über gesamt 7975,14 €.(f:420,03 € lebt) schickte mit denen die zwangversteigerung betrieben werden kann und auf das grundstücklein in der grösse von 379 qm eine zwangssicherungshypothek über 3768 € am „ kamin „ des grundbuches in abteilung III eintrug.
zuvor war dieselbe justiz von den klägern, die grosszügig von ihr prozesskostenhilfe bekamen am 18/09. 2008 unterrichtet worden , auf dass es zur zwangsversteigerung komme:
Zur Verbesserung der Erfolgsaussichten der Zwangsversteigerung muss das Grundbuch „gesäubert" werden und eine Zwangsversteigerung soll aus erster/zweiter Rangstelle aufgrund der auf die Kläger, welche den Kredit weiterhin bedienen, übergegangener Sicherungsnehmerpositionen erfolgen.
Im Rahmen der „Säuberung" des Grundbuchs wurde die Pfändung der in dritter Rangstelle eingetragenen Eigentümergrundschuld betrieben.( f:lg nbg verfügung vom 02-12-2008)
über den prozesskostenhilfeantrag gelangt ein bundesrepublikanischer prozessrichter an die materiellen lebensbahnen des beklagten, dem er dann das grundrecht auf rechtliches gehör verweigert, weil der beklagte wehrlos ist.
ES KNISTERT IM GEBÄLK DER REPUBLIK
wurde vorhin vom verfasser die frage gestellt:
ein schuft, der glaubt , dass die materiellen lebensbahnen des beklagten nicht bei den gerichten gespeichert werden oder gar im zuge der vernetzung, bald diesem bald jenem richter zur verfügung stehen, jederzeit für diesen auf knopfdruck abrufbar.richtig lustig wird es erst, wenn hacker in die leitungen gehen oder bedienstete auf usb-sticks daten mit in die gartenlaube nehmen oder über bluetooth abzapfen.
längst weiss ein aufmerksamer mensch, dass derlei alsbald in anarchie übergeht.
ES KNISTERT IM GEBÄLK DER REPUBLIK
wurde vorhin vom verfasser die frage gestellt:
- DIE BUNDESREPUBLIK AUF DEM WEG IN DEN UNRECHTSSTAAT?
so stellt am 09.01.2010 georg rammer (atac) fest:
- IST DER SOZIALE RECHTSSTAAT IN GEFAHR?
Zwar ist das Sozialstaatsprinzip in der Verfassung festgeschrieben worden, aber wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland kein sozialer Rechtsstaat mehr sein kann. Alle Statistiken belegen, dass Gesundheit, Bildung und gesellschaftliche Teilhabe mittlerweile an die soziale Herkunft der Kinder gekoppelt sind. Das entspricht nicht den Vorgaben eines sozialen Rechtsstaates. Auch Verfassungsrechtler kommen zu diesem Urteil, schränken allerdings ein, dass das Bundesverfassungsgericht da wenig ausrichten kann. Es kann allenfalls Einzelverstöße gegen das Grundgesetz beanstanden.
Die konkrete Ausgestaltung einer Politik, die zur Folge hat, dass eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung systematisch benachteiligt wird, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Karlsruher Richter. Übrigens bedeutet Armut bei Kindern und Jugendlichen immer auch eine systematische Benachteiligung in allen persönlichen und sozialen Bereichen.
quelle:http://www.neues-deutschland.de/artikel/162673.sozialer-rechtsstaat-in-gefahr.html
der verfasser kann dazu analogisieren:
Die konkrete Ausgestaltung einer Politik, die zur Folge hat, dass eine bestimmte Gruppe der Bevölkerung systematisch benachteiligt wird, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich der Karlsruher Richter. Übrigens bedeutet Armut bei Kindern und Jugendlichen immer auch eine systematische Benachteiligung in allen persönlichen und sozialen Bereichen.
quelle:http://www.neues-deutschland.de/artikel/162673.sozialer-rechtsstaat-in-gefahr.html
der verfasser kann dazu analogisieren:
die konkrete ausgestaltung einer rechtsprechung nach freiem ermessen, erfolgt über den prozesskostenhilfeantrag durch den das gericht beurteilen kann , ob es den beklagten vom rechtlichen gehör ausgrenzt, weil dieser sich nicht wehren kann.
rammer meint dann weiter:
Es reicht also nicht, nur sozialarbeiterisch oder psychologisch gegen die Symptome anzugehen. Man muss vor allem politisch gegen die Ursachen der Armut vorgehen.
rammer meint dann weiter:
Es reicht also nicht, nur sozialarbeiterisch oder psychologisch gegen die Symptome anzugehen. Man muss vor allem politisch gegen die Ursachen der Armut vorgehen.
ein schuft, der glaubt , dass die materiellen lebensbahnen des beklagten nicht bei den gerichten gespeichert werden oder gar im zuge der vernetzung, bald diesem bald jenem richter zur verfügung stehen, jederzeit für diesen auf knopfdruck abrufbar.richtig lustig wird es erst, wenn hacker in die leitungen gehen oder bedienstete auf usb-sticks daten mit in die gartenlaube nehmen oder über bluetooth abzapfen.
längst weiss ein aufmerksamer mensch, dass derlei alsbald in anarchie übergeht.
Das Verfahren war streng abgeschirmt worden. Polizistinnen fotografierten Journalisten in der eigens eingerichteten "Medienzone" - ausländische Berichterstatter hatten keinen Zutritt zum Gerichtssaal.
ein hoher jurist erklärte dem beklagten hinter vorgehaltener hand wegen nürnberg:
" sie können keinen prozess gewinnen, die wollen ihnen das prozessieren abgewöhnen".
nun, im hier online beschriebenen fall handelt es sich um einen beklagten der nicht einmal einen einen prozess führte und trotzdem zu 7975,14 €.(f:420,03 € lebt) prozesskosten verurteilt wurde , die zwangsweise auf sein grundstück in abteilung III des grundbuches eingetragen werden.
WIE KORRUPTE BEHÖRDEN EINEN LEBENDEN OHNE ANHÖRUNG ZUM TODE BEFÖRDERN KÖNNEN
dass das " NÜRNBERGER VERSÄUMNISURTEIL" dem beklagten lebenszeit stiehlt ist unbestreitbar.
ohne jedoch sogleich hysterisch zu werden:
der beklagte wird " gefoltert"
scheinheilig fragt die landesjustizkasse nach:
DIE LANDESJUSTIZKASSE STÖSST DAS TOR AUF FÜR FOLTER DURCH SEELISCHE GRAUSAMKEIT
zitat:
Landesjustizkasse Bamberg
Bamberg, 17.11.2009
Hausanschrift: Heiliggrabstr. 28 96052 Bamberg
Kassenzeichen: 602093289704
Ihr Schreiben vom: 15.11.2009
Kostenforderung der Landesjustizkasse Bamberg
Sehr geehrter Herr ,
wir dürfen davon ausgehen, daß Ihr Schreiben uns nur zur Kenntnis zugegangen ist. Bitte richten Sie Eingaben oder Beschwerden bitte direkt an die jeweiligen Gerichte. Die Landesjustizkasse kann und wird solche Schreiben nicht weiterleiten.
arrogant fragt sodann die kasse, als ob der beklagte sich nicht selbst zum deppen machen wolle
Sollten Sie Ihre Erinnerung gegen die Kostenrechnung weiterverfolgen wollen, so teilen Sie dies dem Landgericht Nürnberg-Fürth bitte entsprechend mit. Bitte beachten Sie, daß eine Erinnerung gegen den Kostenansatz Sie nicht von der Zahlungsverpflichtung befreit.
es macht der landesjustizkasse nichts aus den beklagten zynisch an die peinigerin zu überweisen
Bitte übersenden Sie eine Kopie Ihres Rentenbescheids und eine Kopie des Bescheides über die ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt. Bitte übersenden Sie lediglich diese Kopien zum Kassenzeichen und verzichten Sie bitte auf die Übersendung des gesamten Schriftverkehrs. Dies ist für die Landesjustizkasse Bamberg nicht von Belang.
Mit freundlichen Grüßen
Reichenauer Arbeitsgebietsleiter
DER KATEGORISCHE IMPERATIV EINER LANDESJUSTIZKASSE HEUTZUTAGE
der beklagte, aufgewachsen während des DRITTEN REICHES, hätte damals den brief genommen und wäre zum ortsbauernführer oder zum ortsgruppenleiter gegangen, je nachdem wo er sich gerade aufgehalten hat.
diese republik hat derlei nicht zu bieten, ausser das recht des stärkeren.
dem beklagten steht nun durch das verantwortungslose handeln der landesjustizkasse obdachlosigkeit ins haus.
WAS SONST NOCH IM RECHTSSTAAT PASSIERT
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